Rats- und Bürgerinfosystem

Sie befinden sich im Rats- und Bürgerinformationssystem.

Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	07.12.2019	1. Sitzung des Bau- u. Landwirtschaftsaussschusses der Ortsgemeinde Nünschweiler
	09.12.2019	3. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen
	09.12.2019	1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Schmitshausen
	09.12.2019	1. Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	12.12.2019	2. Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	12.12.2019	5. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler
	17.12.2019	Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen
	18.12.2019	3. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Saalstadt
	18.12.2019	4. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Krähenberg
	18.12.2019	3. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Winterbach
	18.12.2019	4. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Herschberg
	19.12.2019	3. Sitzung des Gemeinderates Schmitshausen

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

15.10.2019

3. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nünschweiler

17.10.2019

3. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler

TOP 1
öffentlich

Information der Ortsbürgermeisterin.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
Die Ortsbürgermeisterin hat den Rat wie folgt informiert:
a.) In 2 Wochen wird sich die Ortsbürgermeisterin nochmal schriftlich an Herrn Dr.
Wissing wenden, damit er sich mit seinem „Personal“ bzgl. „frei gewordener
Mittel“ auseinander setzen kann, so dass es eventuell doch noch zu einem
Baubeginn der Ortsdurchfahrt im kommenden Jahr kommen kann.
b.) Die Ortsgemeinde Höheischweiler hat einen I-Stockantrag, sowohl für die
Römerstraße als auch für die MZH gestellt.
c.) Am heutigen Tag hatte Frau Holub einen Termin zur Vorbesprechung mit
Vertretern des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamts der Kreisverwaltung.
Aus diesem Grund verteilt Sie (den Gemeinderatsmitgliedern) die aktuellen
Mustersatzungen zur Straßenreinigung (2010) und zur Hundesteuer (2015) damit
der Rat die „alten“ Satzungen zeitnah „nachbessern“ kann, was schließlich auch
für die Hundesteuer im Haushaltsgenehmigungsschreiben schon angeführt
wurde.

TOP 2
öffentlich

Wahl der Ausschussmitglieder nachfolgender Ausschüsse
a) Rechnungsprüfungsausschuss (inkl. Stellvertreter)
b) Bau- u. Liegenschaftsausschuss.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
In den Rechnungsprüfungsausschuss wurden nachfolgende Personen gewählt:
Mitglied Stellvertreter
a) Michael Scheffe a) Herbert Sutter, jun.
b) Ralf Udhardt b) Oliver Hahn
c) Gernot Gebhardt c) Markus Müller
In den Bau- u. Liegenschaftsausschuss wurden nachfolgende Personen gewählt:
a) Gerd Fallböhmer
b) Florian Henn
c) Herbert Sutter jun.
d) Rainer Keller

TOP 3
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 'Schwedisches Eck' (Teilbereich Gemarkung Höheischweiler)
hier: Nochmaliger Aufstellungsbeschluss sowie Festlegung des weiteren Verfahrens.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat mit allen Stimmen wie folgt beschlossen:
1) Der vom Planungsbüro FIRU, Kaiserslautern erstellte und vorgelegte Vorentwurf des Bebauungsplanes „1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 'Schwedisches Eck' (Teilbereich Gemarkung Höheischweiler)“, Stand
September 2019, wird angenommen.
Basierend auf diesem Vorentwurf wird hiermit der Aufstellungsbeschluss gem.
§ 2 Abs. 1 BauGB gefasst.
2) Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB werden eingeleitet.
Es wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass die Antragsteller zur Änderung und Erweiterung des Bauleitplanes das Planungsbüro FIRU mbH, 67655 Kaiserslautern mit der Durchführung der Planungsleistungen auf eigene Kosten beauftragt haben.

TOP 4
öffentlich

Bauvoranfrage
hier: Beratung und Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat mit allen Stimmen wie folgt beschlossen:
Der Bauvoranfrage zur Errichtung eines bzw. mehrerer Lagergebäude auf den Grundstücken mit den Plan-Nummern 851 und 852 der Gemarkung Höheischweiler wird aufgrund fehlender Privilegierung und verkehrsmäßiger Erschließung nicht zugestimmt.

TOP 5
öffentlich

Durchführung von Unterhaltungsarbeiten
am Wirtschaftsweg 'Roter Weg', Plan-Nr. 1331/2
hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat mit allen Stimmen wie folgt beschlossen:
Der Vergabe zur Durchführung von Unterhaltungsarbeiten am Wirtschaftsweg
„Roter Weg“ zum Preis von 5.316,31 € (inkl. Mehrwertsteuer) an die
Firma R&K Weidler, Thaleischweiler-Fröschen, wird zugestimmt.

TOP 6
öffentlich

Naturschutzrechtlicher Ausgleich;
hier: Ausweisung eines Waldrefugiums.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, dass der Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung vertagt werden soll. Von dem betroffenen Fachbereich soll dazu ein Beschlussvorschlag erstellt werden.

TOP 7
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung;
hier: Beratung und Entscheidung über die Verwendung einer Spende.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
Der Ortsgemeinderat beschließt mit allen Stimmen die Spende in Höhe von 500,00 € nachfolgenden Verwendungszwecken zuzuführen.
1. Kauf von 3 Bannern 'Schulanfänger' (95,61 €
2. Spende an den Vereinsring (250,00 €)
3. Spende an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge (154,39 €)

TOP 8
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP 1
nichtöffentlich

Haushaltsangelegenheiten.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat über verschiedene mögliche Haushaltsansätze für 2020 beraten.
ebenso hat sich der Rat in einer Widerspruchsangelegenheit ausgesprochen.

TOP 4
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 13.11.2019
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

21.10.2019

1. Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen

21.10.2019

2. Sitzung des Gemeinderates Schmitshausen

23.10.2019

2. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Biedershausen

TOP 1
öffentlich

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO.

Kurzbeschluss vom 07.11.2019
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine schriftlichen und mündlichen Anträge vor.

TOP 2
öffentlich

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder.

Kurzbeschluss vom 07.11.2019
Der Vorsitzende verabschiedet die ausgeschiedenen Ratsmitglieder und bedankt sich bei Herrn Heinz Ewig und Herrn Werner Stuppi, insbesondere für die 25-jährige Tätigkeit von Herrn Stuppi im Gemeinderat.

TOP 3
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: Jahresabschluss 2017 der Ortsgemeinde Biedershausen
a) Feststellung
b) Entscheidung über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde
.

Kurzbeschluss vom 07.11.2019
Der Ortsgemeinderat beschließt Nachfolgendes einstimmig:
1. Die Jahresrechnung 2017 wird mit einer Bilanzsumme in Höhe von 1.544.259,65 € und die Ergebnisrechnung mit einem Gewinn in Höhe von 16.444,01 € festgestellt.
2. Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird Entlastung für das Haushaltsjahr2017 erteilt.

TOP 4
öffentlich

Verwendung der Sitzungsgelder.

Kurzbeschluss vom 07.11.2019
Die Sitzungsgelder der Gemeinderatsmitglieder der Ortsgemeinde Biedershausen werden weiterhin auf ein Sammelkonto überwiesen.

TOP 5
öffentlich

Unterhaltung Wirtschaftsweg
hier: Beratung und Beschussfassung über Instandsetzungsarbeiten.

Kurzbeschluss vom 07.11.2019
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag zur Sanierung der Wirtschaftswege zum Preis von 1071,00 € (inkl. Mehrwertsteuer) an die Firma A.u.B. Staab, Schmitshausen, zu vergeben.

TOP 6
öffentlich

Durchführung von Reparaturarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus;
hier: Vergabe der Arbeiten zur Reparatur der Dachrinne.

Kurzbeschluss vom 07.11.2019
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag zur Reparatur der Dachrinne und des Fallrohres am Dorfgemeinschaftshaus Biedershausen an die Firma Grunder GmbH aus 66917 Wallhalben zur Angebotssumme in Höhe von 1.094,09 € / brutto zu vergeben.

TOP 7
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 07.11.2019
Zu diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP 1
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 07.11.2019
Zu diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

24.10.2019

2. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Petersberg

TOP 1
öffentlich

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Das Ratsmitglied Peter Peifer wurde von Ortsbürgermeister Alexander Raquet in öffentlicher Sitzung per Handschlag verpflichtet.

TOP 2
öffentlich

Wahl des weiteren Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat zum weiteren Ortsbeigeordneten Herrn Peter Peifer gewählt.
Herr Peifer wurde von Ortsbürgermeister Alexander Raquet, ernannt, vereidigt und in das
Amt eingeführt.

TOP 3
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches
Beratung und Entscheidung über die Aufstellung des Bebauungsplanes 'Zwischen dem Weg und der Grenze' (2. Änderung des Bebauungsplanes 'Schwedisches Eck' sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes 'Petersberger Weg, 1. Änderung')
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Festlegung des weiteren Verfahrens.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
1. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 'Zwischen dem Weg und der Grenze' (2. Änderung des Bebauungsplanes 'Schwedisches Eck' sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes 'Petersberger Weg, 1. Änderung') gem. § 2 Abs. 1 BauGB wird gefasst. Der vorgelegte Vorentwurf des Bebauungsplanes, Stand August 2019, wird angenommen.
2. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB werden eingeleitet.
Es wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass die Firma G&G Preißer, Petersberg das Planungsbüro FIRU mbH aus Kaiserlautern mit der Durchführung der Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes incl. der Durchführung der im Planungsverfahren notwendigen Erhebungen und Untersuchungen auf eigene Kosten beauftragt bzw. durch beauftrage Planungsbüros durchführen lässt.

TOP 4
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) und der Gemeindeordnung (GemO)
Änderung des Bebauungsplans 'Auf dem Gastel' - Erweiterungsplan 1
hier: a) Beratung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach §§ 13 i.V.m. 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
b) Zustimmende Kenntnisnahme zur erneuten, verkürzten Verfahrensdurchführung nach §§ 13a, 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
1) Die im Zuge der Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentl. Belange im
Verfahren nach § 13, § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen werden
wie dargestellt behandelt und beschlossen.
2) Die erneute Verfahrensdurchführung nach §§ 13 a BauGB wird zustimmend zur
Kenntnis genommen. Während der erneuten Offenlage nach §§ 13a, 13, 3 Abs. 2 BauGB sind keine
Stellungnahmen eingegangen; dies wird zur Kenntnis genommen.
3) Der unter Berücksichtigung der Ziff. 1 und 2 gefassten Beschlüsse überarbeitete
Entwurf der Änderung des Bebauungsplans 'Auf dem Gastel' - Erweiterungsplan 1
wird gem. § 13a BauGB i.V.m. § 10 BauGB, § 88 LBauO sowie § 24 GemO mit der
Festlegung, dass die öffentlich-rechtlichen Vorgaben des Bebauungsplanes
Vorrang vor dem Nachbarrecht haben, als Satzung beschlossen. Diese Festlegung
wird auch in den Rechtsplan übernommen.

TOP 5
öffentlich

Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter nachfolgender Ausschüsse
a) Rechnungsprüfungsausschuss
b) Ausschuss für Ortsverschönerung, Landschaftspflege, Bau- und Liegenschaftswesen, sowie Hallenangelegenheiten.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
In den Rechnungsprüfungsausschuss wurden nachfolgende Personen gewählt:
Ausschussmitglied David Benesch, Stellvertreter Daniel Helfrich
Ausschussmitglied Schlachter Achim, Stellvertreter Würz Jürgen
Ausschussmitglied Thomas Merker, Stellvertreter Würtz Nico

In den Ausschuss für Ortsverschönerung, Landschaftspflege, Bau- und Liegenschaftswesen, sowie Hallenangelegenheiten
wurden nachfolgende Personen gewählt:
Ausschussmitglied Mayer Stefan, Stellvertreter Helfrich Daniel
Ausschussmitglied Benesch David, Stellvertreter Weber Oliver
Ausschussmitglied Heidelberg Enrique, Stellvertreter Schlachter Achim
Ausschussmitglied Würtz Hans-Jürgen, Stellvertreter Heinrich Jürgen
Ausschussmitglied Leo Auer, Stellvertreter Hummel Alexander

TOP 6
öffentlich

Neufassung der Hauptsatzung;
hier: Beratung und Beschlussfassung.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat der Neufassung der Hauptsatzung einstimmig zugestimmt.

TOP 7
öffentlich

Kindertagesstätte 'Abenteuerland' Gräfensteiner Str. 15;
hier: Nachträgliche Genehmigung zum Kauf von einer Gewerbe-Waschmaschine.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig dem Kauf von einer Gewerbe-Waschmaschine bei der Firma Elektro Poller in Rieschweiler-Mühlbach, zum Preis von 1.299,-- €, nachträglich zugestimmt.

TOP 8
öffentlich

Kindertagesstätte 'Abenteuerland' Gräfensteiner Str. 15;
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe zur Lieferung und Montage einer Zaunanlage.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Lieferung und Montage einer Zaunanlage an den günstigsten Anbieter, Firma Auer GmbH aus Pirmasens, zum Angebotspreis von 4.633,98 €, vorbehaltlich der Genehmigung der Kommunalaufsicht, zu erteilen.

TOP 9
öffentlich

Ausbau der Dreiherrensteinstraße;
hier: Sachstandsbericht.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Ortsbürgermeister Raquet unterrichtete den Rat über dem Ausbau der Dreiherrensteinstraße. Der Ausbau soll nächstes Jahr März/April begonnen werden. Am 11.11. steht die Submission an. Bei Probebohrungen wurden Schadstoffe gefunden. Das Material wird gelagert und untersucht, ob es sich um Sondermüll handelt. Vor dem Baubeginn wird eine Anwohnerversammlung durchgeführt, wozu auch die Verbandsgemeindewerke eingeladen werden.

TOP 10
öffentlich

Toilettenanlage Leichenhalle;
hier: Sachstandsbericht.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Ortsbürgermeister Raquet informierte über einen baubedingten Schaden in der Leichenhalle. Das Mauerwerk war voller Wasser und musste getrocknet werden. Die Firma Germann war da. Herr Raquet rechnet mit 700, -- Euro Unkosten für den Dachdecker, Fa. Germann und Kosten für das Trocknungsgerät.

TOP 11
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP 1
nichtöffentlich

Finanzangelegenheit.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat in einer Finanzangelegenheit beraten und Beschluss gefasst.

TOP 2
nichtöffentlich

Bauangelegenheit.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat in einer Bauangelegenheit beraten und Beschluss gefasst.

TOP 3
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 29.11.2019
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

13.11.2019

3. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Petersberg

TOP 1
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 'Schwedisches Eck' (Teilbereich Gemarkung Petersberg)
hier: Nochmaliger Aufstellungsbeschluss sowie Festlegung des weiteren Verfahrens.

Kurzbeschluss vom 15.11.2019
Der Gemeinderat beschließt einstimmig Nachfolgendes:

1) Der vom Planungsbüro FIRU, Kaiserslautern erstellte und vorgelegte Vorentwurf des Bebauungsplanes „1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 'Schwedisches Eck' (Teilbereich Gemarkung Petersberg)“, Stand September 2019 (Begründung), Oktober 2019 (Planzeichnung und Textfestsetzung), wird angenommen. Es wird explizit beschlossen, dass im Bereich „GE2“ (Bereich des geplanten Hochregallagers) die zulässige Höhe der baulichen Anlage auf max. 35 m sowie die Gebäudelänge auf max. 100 m beschränkt bleibt. Basierend auf diesem Vorentwurf, der diese Festsetzungen bereits enthält, wird hiermit der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB gefasst.

2) Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB werden eingeleitet. Es wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass die Antragsteller zur Änderung und Erweiterung des Bauleitplanes das Planungsbüro FIRU mbH, 67655 Kaiserslautern mit der Durchführung der Planungsleistungen auf eigene Kosten beauftragt haben.

TOP 2
öffentlich

Dreiherrensteinhalle Petersberg;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Austausch der Beleuchtung durch neue LED-Lampen.

Kurzbeschluss vom 15.11.2019
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag zum Austausch der Beleuchtung durch LED-Lampen in der Dreiherrensteinhalle an die Firma Elektrotechnik Marc Ziegler aus 66919 Hermersberg, zur Angebotssumme in Höhe von 1.844,10 € / brutto zu vergeben.

TOP 3
öffentlich

Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter für den 'Ausschuss für Jugend und Senioren'.

Kurzbeschluss vom 15.11.2019
Der Gemeinderat beschließt einstimmig eine Wahl per Akklamation.
Nachfolgende Personen werden vom Gemeinderat einstimmig in den Ausschuss für Jugend und Senioren gewählt:

Mitglieder: Stellvertreter:
Thielmann Ulrich Ballweber Marco
Mayer Cedrik Helfrich Daniel
Heidelberg Enrique Heinrich Jürgen
Kiefer Nina Merker Thomas
Würtz Nico Wiehn Richard Uwe

TOP 4
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 15.11.2019
Zu diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP 1
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheit:
Beratung und Entscheidung über den Erwerb der Grundstücke Pl. Nr. 316 und 317.

Kurzbeschluss vom 15.11.2019
Der Gemeinderat beschließt, zwei Grundstücke für die Ortsgemeinde anzukaufen.

TOP 2
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 15.11.2019
Zu diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

zum Seitenanfang