Rats- und Bürgerinfosystem

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Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	20.08.2018	5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach
	21.08.2018	27. Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	22.08.2018	9. Sitzung des Gemeinderates Biedershausen
	23.08.2018	23. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Petersberg
	23.08.2018	26. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen
	23.08.2018	20. Sitzung des Gemeinderates Schauerberg
	29.08.2018	5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Saalstadt
	04.09.2018	4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Schauerberg
	18.09.2018	4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

11.07.2018

22. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Herschberg

TOP 1
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: Jahresabschluss 2016 der Ortsgemeinde Herschberg
a) Feststellung
b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde.

Kurzbeschluss vom 02.08.2018
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig die Jahresrechnung 2016 mit einer Bilanzsumme von 3.887.522,32 € und die Ergebnisrechnung mit einem Verlust in Höhe von 8.154,43 € festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 erteilt.

TOP 2
öffentlich

Erweiterung der Kindertagesstätte 'Vogelnest', Thaleischweiler-Straße 29;
hier: Zustimmung zur Eilentscheidung (Baugrunduntersuchung, Filmen und Einmessen der Abwasserleitungen, Raumluftuntersuchung auf Schadstoffe, aktueller Stand der Ausschreibungen.

Kurzbeschluss vom 02.08.2018
Der Gemeinderat stimmt verschiedenen Eilentscheidungen bezüglich der Kindertagesstätte einstimmig bei einer Enthaltung zu.

TOP 3
öffentlich

Bürgerhalle Herschberg;
hier: Bauantrag; aktueller Sachstand.

Kurzbeschluss vom 02.08.2018
Ortsbürgermeister Biedinger informiert den Rat über den aktuellen Sachstand bezüglich des Bauantrages für die Bürgerhalle.

TOP 4
öffentlich

Dorferneuerung
Errichtung eines Parkplatzes auf den Grundstücken Thaleischweiler Str. 20/ 20 a mit Platzgestaltung
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus der Förderung der Dorferneuerung;
hier: Grundsatzbeschluss und Vergabe von Planungsleistungen für eine Konzepterstellung.

Kurzbeschluss vom 02.08.2018
Der Ortsgemeinderat hat mit 9 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme Nachfolgendes beschlossen:
1. Der Grundsatzbeschluss zur Platzgestaltung auf den Grundstücken Thaleischweiler Str. 20/20 a (Flurstücke 5282 und 4426/4) und Flurstück 337/8 (Brunnenanlage) einschl. der Ausweisung von Parkflächen auf den Flurstücken 5282 und 4426/4 wird hiermit gefasst.
2. Für die Entwurfsplanung und Kostenaufstellung wird vorbehaltlich der Sicherung der Finanzierung die WVE aus Kaiserslautern beauftragt. Die Leistungsphasen gem. HOAI sollen je nach Erforderlichkeit für die Antragstellung abgerufen werden.
3. In die Planung sollen auch Wohnmobilstellplätze sowie ein WLAN-Hotspot mit aufgenommen werden.

TOP 5
öffentlich

Beratung und Entscheidung über eine Bauvoranfrage.

Kurzbeschluss vom 02.08.2018
Der Ortsgemeinderat hat Nachfolgendes einstimmig beschlossen:
1. Der Bauvoranfrage vom 04.05.2018 (Posteingang 16.05.2018) auf dem hinteren Teil des Grundstückes Plan-Nr. 355/1, Eckersgasse 40, zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport wird grundsätzlich zugestimmt.
2. Die Ortsgemeinde stimmt der Aufstellung einer Ergänzungssatzung zu, soweit dies von der Kreisverwaltung gefordert wird.
Der Eigentümer hat die Kosten zur Aufstellung der Ergänzungssatzung zu übernehmen.
3. Bei einer positiven Entscheidung der Kreisverwaltung ist mit dem Eigentümer eine Vereinbarung bezüglich der noch herzustellenden Erschließungsanlagen abzuschließen.

TOP 7
öffentlich

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 - 2023
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste.

Kurzbeschluss vom 02.08.2018
1. Der Ortsgemeinderat Herschberg beschließt einstimmig gem. § 40 Abs. 5 HS 2 GemO per Akklamation zu wählen.
2. In die Vorschlagsliste wird nachstehende Person einstimmig gewählt:
Klaus Bohl, Hauptstraße 30, 66919 Herschberg

TOP 8
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 10.08.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP 1
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 02.08.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

17.07.2018

30. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weselberg

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