Rats- und Bürgerinfosystem

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Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	10.05.2021	6. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach
	10.05.2021	2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Winterbach
	12.05.2021	2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Weselberg
	19.05.2021	10. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Winterbach
	26.05.2021	7. Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben,
	10.06.2021	4. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Knopp-Labach

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

06.10.2020

7. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

TOP 2a
öffentlich

Geschäftsbereich Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz;
Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Kauf von 2 Mannschaftstransportwagen nach der Technischer Richtlinie 03 Rheinland-Pfalz für die Löscheinheiten Höheischweiler und Thaleischweiler-Fröschen

Kurzbeschluss vom 06.05.2021
Der Verbandsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, für die Löscheinheiten Thaleischweiler-Fröschen und Höheischweiler jeweils ein MTF anzuschaffen. Der Auftrag zur Lieferung soll an das Autohaus Pieroth GmbH & Co.KG, Mainzer Str. 439, 55411 Bingen, zum Angebotspreis von 37.068,26 € je Fahrzeug, erteilt werden.

TOP 2b
öffentlich

Geschäftsbereich Brand- Zivil- und Katastrophenschutz;
hier: Vereinbarung über die Nutzung durch die Feuerwehreinheit Rieschweiler-Mühlbach
Beratung und Beschlussfassung

Kurzbeschluss vom 06.05.2021
Der Verbandsgemeinderat hat einstimmig der Vereinbarung über die Nutzung des Löschgruppenfahrzeuges LF-KatS zwischen dem Landkreis Südwestpfalz und der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben zugestimmt.

TOP 2c
öffentlich

Geschäftsbereich Brand- Zivil- und Katastrophenschutz;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Schenkung - Feldkochherd Kärcher KX10064

Kurzbeschluss vom 06.05.2021
Der Verbandsgemeinderat hat die Schenkung des Feldkochherdes KX 10064 einstimmig angenommen.

TOP 3
öffentlich

Einführung einer Ratsinformations-Applikation

Kurzbeschluss vom 06.05.2021
Der Verbandsgemeinderat hat mit 28 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen die Anschaffung und Einführung der App Dipolis für Android- und iOS-Tablets inklusive Schulung sowie Apple iPads, 32 GB, WiFi mit digitalem Stift, Schutzhülle und Verwaltungslizenz zum einmaligen Anschaffungspreis in Höhe von 20.349 € inkl. Mehrwertsteuer zugestimmt.
Die jährlichen Wartungskosten (Support, Updates, Upgrades) belaufen sich auf 1.320 € inkl. Mehrwertsteuer.
Die App kann von allen Gremienmitgliedern - auch auf Gemeindeebene - kostenlos genutzt werden.

TOP 4
öffentlich

Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS)
Beratung und Entscheidung für einen Softwarehersteller

Kurzbeschluss vom 06.05.2021
Der Verbandsgemeinderat hat einstimmig die Anschaffung und Einführung eines Dokumentenmanagementsystems der Firma Regisafe comundus GmbH zum einmaligen Anschaffungspreis in Höhe von 99.200 € inkl. Mehrwertsteuer, beschlossen.
Die jährlichen Wartungskosten für den Softwarepflegevertrag belaufen sich auf 15.600 € inkl. Mehrwertsteuer.

TOP 5
öffentlich

Feststellung der Jahresbilanz und der Erfolgsrechnung des Kanalwerkes der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben zum 31.12.2018 und Vorlage des Prüfberichtes durch das Wirtschaftsprüfungsbüro Dr. Burret GmbH

TOP 6
öffentlich

Feststellung der Jahresbilanz und der Erfolgsrechnung des Wasserwerkes und Betrieb von Photovoltaikanlagen zum 31.12.2018 und Vorlage des Prüfberichtes durch das Wirtschaftsprüfungsbüro Dr. Burret GmbH

Kurzbeschluss vom 06.05.2021
Der Verbandsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
1. Die Bilanz zum 31.12.2018 und die Erfolgsrechnung für das Jahr 2018 werden mit den dort vorgetragenen Zahlen festgestellt.
2. Der bilanzmäßig ausgewiesene Jahresgewinn im Wasserwerk in Höhe von 35.660,00 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Der bilanzmäßig ausgewiesene Jahresgewinn im Betrieb von Photovoltaikanlagen in Höhe von 8.842,04 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.
4. Gegen den Prüfbericht werden keine Einwendungen erhoben.
5. Auf die Ausschüttung der erwirtschaftete Konzessionsabgabe 2017 i.H.v. 48.668,00 Euro und für 2018 i.H.v. 17.958,08 Euro (Gesamt: 66.626,08 Euro) wird verzichtet.

TOP 7
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: Jahresabschluss 2017 der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben
a) Feststellung
b) Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

Kurzbeschluss vom 06.05.2021
Der Verbandsgemeinderat Thaleischweiler- Wallhalben hat den Jahresabschluss 2017 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 483.984,39 € und einer Bilanzsumme in Höhe von 44.092.145,14 € einstimmig festgestellt und einstimmig dem Bürgermeisters und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben für das Jahr 2017 die Entlastung erteilt.

TOP 8
öffentlich

Grundschule Wallhalben;
hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme von Spenden

Kurzbeschluss vom 06.05.2021
Der Verbandsgemeinderat hat einstimmig der Annahme einer Sachspende in Höhe von 347,00 € zugestimmt.

TOP 9
öffentlich

Schulferienbetreuung an der GS Thaleischweiler-Fröschen;
hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme von Spenden

Kurzbeschluss vom 06.05.2021
Der Verbandsgemeinderat hat einstimmig der Annahme von Spenden in Höhe von 950,00 € für die Durchführung der Schulferienbetreuung an der GS Thaleischweiler-Fröschen, zugestimmt.

01.03.2021

8. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach

TOP 1
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes ?Einkaufsmarkt im Flur? im Bereich der Flurstücke Pl.-Nr. 1670/1 und 1671/2

TOP 2
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes ?Unten am Wäldchen - I., II. und III. Änderung?, Neufassung und Erweiterung
im Bereich des Flurstücks Pl.-Nr. 3174/3

Kurzbeschluss vom 30.04.2021
Nach Kenntnisnahme der Sachlage, eingehender Beratung und Abwägung aller Gesichtspunkte, beschließt der Ortsgemeinderat einstimmig:

1.) Der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Unten am Wäldchen - I., II. und III.
Änderung wird zugestimmt.

2.) Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 wird
hiermit eingeleitet.

3.) Sofern im Zuge der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung keine Planungsrelevanten
Einwände oder Bedenken eingereicht werden, wird die vereinfachte Änderung des
Bebauungsplanes Unten am Wäldchen - I., II. und III. Änderung
hiermit als Satzung Beschlossen.

TOP 3
öffentlich

Sanierungsarbeiten an der Straße im Ostring
hier: Beratung und Entscheidung über
a) Umfang der Sanierung
b) die Auftragsvergabe zur Beseitigung von Bäumen im Straßenbereich

Kurzbeschluss vom 30.04.2021
Nach Kenntnisnahme der Sachlage, eingehender Beratung und Abwägung aller
Gesichtspunkte beschließt der Ortsgemeinderat mit einstimmig:

1) In der Gemeindestraße Ostring werden

a) 6 Platanen, 3 Akazien entfernt.

b) die Arbeiten für das Fällen und Wurzelstockentfernen wird an den
preisgünstigsten Bieter die Fa. KS Forst- & Gartenbetrieb GmbH aus
Rieschweiler- Mühlbach zum Angebotspreis von 4.754,- € brutto vergeben.
(die Gerätebeistellungskosten von 232,- € sind zu berücksichtigen)

TOP 4
öffentlich

Kindertagesstätte 'Kuckucksnest' Schulstr. 13;
hier: Antrag auf Erhöhung der Stunden der Hauswirtschafts- und der Reinigungskraft

Kurzbeschluss vom 30.04.2021
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig bei 1 Enthaltung, dass ein Antrag auf Erhöhung der Stunden der Hauswirtschaftskraft um 10 Stunden auf 45 Stunden/wtl. und der Reinigungskraft um 10 Stunden auf 43,21 Stunden/wtl., ab 01.07.2021, beim zuständigen Kreisjugendamt gestellt wird.

TOP 5
öffentlich

Erweiterung Waldrefugium,
hier: Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Kurzbeschluss vom 30.04.2021
Das bisherige Waldrefugium mit einer Fläche von ca. 6,8 ha soll um ca. 0,6 ha erweitert werden. Der Rat stimmte diesem Vorschlag einstimmig zu.

TOP 6
öffentlich

Verkehrssituation Ortsteil Höhmühlbach;
hier: Sachstandsbericht der Verwaltung

Kurzbeschluss vom 30.04.2021
Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, dass der vorliegende Beschlussvorschlag dahingehend erweitert werden soll, dass eine separate Fußgänger zur Vermeidung von Gefahrensituationen gefordert wird.

TOP 1
nichtöffentlich

Personalangelegenheiten

Kurzbeschluss vom 30.04.2021
BM Roschy gibt verschiedenes bekannt

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