Rats- und Bürgerinfosystem

Sie befinden sich im Rats- und Bürgerinformationssystem.

Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	14.06.2021	3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach
	15.06.2021	12. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	16.06.2021	11. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler
	17.06.2021	13. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	23.06.2021	2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Krähenberg
	23.06.2021	11. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen
	24.06.2021	2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Knopp-Labach
	29.06.2021	2. Sitzung des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	30.06.2021	7. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Saalstadt
	01.07.2021	1. Sitzung der gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - Energieprojekte Wallhalben,
	07.07.2021	3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach
	15.07.2021	14. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

12.03.2021

9. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen

27.03.2021

2. Sitzung des Agrar- und Umweltausschusses der Ortsgemeinde Weselberg

TOP 1
öffentlich

Wirtschaftswege
- Wasserführung
- Freischneiden
- Gewässerüberquerung
- Sanierungsplan Wirtschaftswege
- Information Gemeindetraktor

Kurzbeschluss vom 07.06.2021
Der Agrar u. Umweltausschuss hat verschiedene Orte in der Gemarkung Weselberg besichtigt:
a) Wirtschaftsweg 'Im Hansegraben' - Gewässerüberquerung ; hier wurde festgestellt, dass das besagte Grundstück
in Privatbesitz ist und die Gemeinde damit nichts zu tun hat.
b) Wasserführung am ehemaligen Bauschuttplatz; hier können Querrinnen in den Weg eingebaut werden; die
Aufschüttung oben an der Einfahrt zur ehem, Bauschuttdeponie kann eingeebnet werden, damit das Wasser
versickern kann und der Weg nicht ausschwemmt.
c) Wald der Gemeinde unterhalb der Bauschuttdeponie; hier ist derzeit ein Verkauf des gemeindeeigenen Waldes
nicht sinnvoll.
d) Wasserschäden Privatwald; hier wurde empfohlen, die wilde Wasserführung durch das Ziehen eines neuen Grabes
in die Führung des ehemaligen Waldweges zu leiten, bei Austritt aus dem Weg, muss das Wasser am Wegerand entlang
in die nächste Durchleitung geführt werden.
e) Fräsgutlagerplatz am Windrad; hier wird für das Fräsgut kein Verkauf stattfinden, da die Gemeinde das Fräsgut zur Unterhaltung
der Wirtschaftswege selbst benötigt.
f) Bankkette des Wirtschaftsweges in der Buchseiters; hier wurde festgestellt, dass die Bankette soweit in Ordnung ist, einzelne
Absätze, die sich am Wegesrand gebildet haben, werden etwas aufgefüllt. Zum wiederholten Male halten sie Landwirte nicht an die
Regeln, es werden fast bis an den Wegrand die Felder mit den Banketten umgepflügt.
g) Wasserführung am Wirtschaftsweg 'Birkeberg'; hier soll eine Wasserführung mittels eines Rohres unter der Straße im oberen
Bereich, sowie eine Querrinne im unteren Bereich des Wirtschaftsweges eingebaut werden.
h) Möglichkeit Ankauf eines neuen Gemeindetraktors; hier war man geteilter Meinung, ob Ankauf eines neuen Gemeindetraktor (evtl.
auch gebraucht oder Ankauf eines Radladers (ebenfalls evtl. auch gebraucht). Außerdem wurde besprochen eventuell einen Transporter
anzuschaffen, um den Traktor zu entlasten.

TOP 2
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 07.06.2021
Es wurde angesprochen, Schäden an dem Weg oberhalb der Autobahn, sowie in der Zeselberger Gemarkung Richtung Neumühle, mit Fräsgut auszubessern.

14.04.2021

9. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Winterbach

TOP 2
öffentlich

Kindertagesstätte 'Sonnenkäferstübchen', Felsentalerstr. 1;
hier: Nachträgliche Genehmigung für die Auftragsvergabe
a) Fliesenarbeiten
b) Sandsteinarbeiten
c) Abdeckplatten, Bodenplatten
d) Bodenbelagsarbeiten
e) Schreinerarbeiten -Fluchtfenster OG-

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig, die nachträgliche Genehmigung zur Auftragsvergabe für die
a) Fliesenarbeiten an die Firma Fliesen Mersinger, Flurstr. 13, 66482 Zweibrücken,
zum Angebotspreis von 8.374,14 €,
b) Sandsteinarbeiten an die Firma Fritz Paulini Sandsteine, Schulstr. 11, 66919
Saalstadt, zum Angebotspreis von 7.980,80 €,
c) Abdeckplatten, Bodenplatten an die Firma Carl Picard Natursteinwerk GmbH,
Schweinstal, 67706 Krickenbach, zum Angebotspreis von 1.158,84 €,
d) Bodenbelagsarbeiten an die Firma Michael Britz Fußbodentechnik GmbH,
Heeresstr. 31, 66822 Lebach, zum Angebotspreis von 9.198,70 € und
e) Schreinerarbeiten Fluchtfenster OG- an die Firma Montagebetrieb Basso,
Hauptstr. 7, 66484 Winterbach, zum Angebotspreis von 2.959,16 €,
erteilt.

TOP 3
öffentlich

Kindertagesstätte 'Sonnenkäferstübchen', Felsentalerstraße 1;
hier: Sachstandsmitteilung über das weitere Vorgehen für den Umbau des Altbautraktes

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Ortsbürgermeister Andreas Weizel hat den Gemeinderat darüber informiert, dass in den Altbau noch eine Akkustikdecke eingebaut werden muss. Er hat bereits mit einer Firma gesprochen, die ihm Materialbeispiele zukommen ließ. Ferner fallen noch weitere Arbeiten an wie z.B. Elektroarbeiten, Umbau Bad, Malerarbeiten, neue Heizkörper, Verputzarbeiten etc. Diese Arbeiten sollen größtenteils in Eigenleistung erbracht werden. Ein Architekturbüro soll nicht beauftragt werden.

TOP 4
öffentlich

Kindertagesstätte 'Sonnenkäferstübchen', Felsentalerstr. 1;
hier: Antrag auf Erhöhung der Stunden der Hauswirtschafts- und der Reinigungskraft

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, einen Antrag auf Erhöhung der Stunden der Hauswirtschaftskraft um 10 Stunden die Woche, ab 01.07.2021 und der Reinigungskraft um 12,5 Stunden die Woche, ab Nutzung des An-/Neubaus, zu stellen.

TOP 5
öffentlich

Kindertagesstätte 'Sonnenkäferstübchen', Felsentalerstr. 1;
hier: Aufhebung eines Beschlusses und nachträgliche Genehmigung zur Auftragsvergabe der Estricharbeiten

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig, den Beschluss vom 12.08.2020 aufgehoben und
den Auftrag für die Estricharbeiten nachträglich an die Firma Michael Britz, Fußbodentechnik GmbH, Heeresstr. 31, 66822 Lebach,
zum Angebotspreis von 6.090.00 € vergeben.

TOP 6
öffentlich

Kindertagesstätte 'Sonnenkäferstübchen', Felsentalerstr. 1;
hier: Nachträgliche Genehmigung für die Auftragsvergabe
a) WC-Trennwände
b) Einbaumöbel
c) Brandschutzanstrich Stahlträger
d) Trockenbauarbeiten Decke Erweiterungsbau
e) Leihgebühr Trocknungsgerät und Deckenschleifer
f) Schreinerarbeiten -Tür zu Gruppenraum 1 im Altbau-
g) Lieferung und Montage einer Küche

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig, die nachträgliche Genehmigung zur Auftragsvergabe für die
a) WC-Trennwände an die Firma SANA Trennwandbau GmbH, Obere Tratt 10,
92706 Luhe-Wildenau, zum Angebotspreis von 2.168,54 €,
b) Einbaumöbel an die Firma Schreinerei Schösser GmbH, In den Krummenäckern
3, 66440 Blieskastel, zum Angebotspreis von 13.280,40 €,
c) Brandschutzanstrich Stahlträger an die Firma Malerbetrieb Jürgen Veit GmbH, Im
Langgarten 14, 66484 Battweiler, zum Angebotspreis von 1.865,72 €,
d) Trockenbauarbeiten Decke Erweiterungsbau an die Firma Malerbetrieb Jürgen
Veit GmbH, Im Langgarten 14, 66484 Battweiler, zum Angebotspreis von 2.103,33 €,
e) Leihgebühr Trocknungsgerät und Deckenschleifer an die Firma
Baumaschinenvermietung Kurt Glahn, Ruppenthalerhof 1, 66497 Contwig, zum
Angebotspreis von 1.028,04 €,
f) Schreinerarbeiten -Tür zu Gruppenraum 1 im Altbau- an die Firma Montagebetrieb
Basso, Hauptstr. 7, 66484 Winterbach, zum Angebotspreis von 3.542,63 € und
g) Lieferung und Montage einer Küche an die Firma Möbel Schug GmbH, Kuseler Str. 2,
66871 Thallichtenberg, zum Angebotspreis von 13.800,00 €.
erteilt.

TOP 7
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Aufstellung eines Bebauungsplanes an der Landstuhler Straße im südlichen Bereich der Gewanne ?Geißkopf?
hier: Beratung und Entscheidung über
a) Den Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
b) Der weiteren Vorgehensweise

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes im Bereich der Gewanne Geißkopf für die Grundstücke
Plan.-Nr. 593, 594 und 976/19 der Gemarkung Winterbach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, beschlossen.

TOP 8
öffentlich

Aufstellung einer Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich der Gewanne ?Geißkopf?
Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufstellung, Festlegung der
Umringsgrenze und der weiteren Vorgehensweise

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Beratung und Beschlussfassung dieses Tagesordnungspunktes auf eine der nächsten Sitzungen zu vertagen.

TOP 9
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
hier: Beratung und Entscheidung über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Hinterm Kauengarten'

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
1.) Der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Hinterm Kauengarten wird zugestimmt.
2.) Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 wird eingeleitet.
3.) Sofern im Zuge der Öffentlichkeit- und Behördenbeteiligung keine Planungsrelevanten
Einwände oder Bedenken eingereicht werden, wird die vereinfachte Änderung des
Bebauungsplanes Hinterm Kauengarten hiermit als Satzung beschlossen.

TOP 10
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
hier: Beratung und Entscheidung über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Mühlberg'

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Gemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
Damit sich die Ratsmitglieder ein Bild von der baulichen Situation machen können, soll zunächst ein Ortstermin auf dem Grundstück stattfinden.

TOP 11
öffentlich

Friedhofsangelegenheit:
hier: Änderung der Friedhofssatzung

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig die Änderung der Friedhofssatzung beschlossen.

TOP 1
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheit

Kurzbeschluss vom 27.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit einstimmig einen Ortstermin festgelegt. Erst danach soll eine Entscheidung getroffen werden.

15.04.2021

9. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reifenberg

TOP 1
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Jahre 2021 und 2022

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit plan und den Anlagen lag nach erfolgter
Bekanntgabe im Mitteilungsblatt in der Zeit vom 01.04.2021 bis 15.04.2021 zur
Einsichtnahme für die Bevölkerung aus.
Der Gemeinderat Reifenberg hat einstimmig die vorgelegte Haushaltssatzung
mit plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
beschlossen.

TOP 2
öffentlich

Erweiterung bzw. Sanierung des Kindergartens auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie;
hier: Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Planung einer Sanierung und Erweiterung des Kindergartens grundsätzlich voranzutreiben bzw. alle weiteren zur Umsetzung des Projektes notwendigen Schritte einzuleiten.

TOP 3
öffentlich

Friedhofsangelegenheit
Erweiterung der Urnenstelenanlage auf dem Friedhof in Reifenberg
Hier: Beratung über die Auftragsvergabe und Beschlussfassung

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Aufträge für die Anschaffung und Aufstellung der Urnenstelen an die Firma Hake aus Seligenstadt sowie an die Firma Schmitt aus Reifenberg zu vergeben.

TOP 4
öffentlich

Friedhofsangelegenheit
Zusammenfassung der Ergebnisse des Ortstermins am 07.04.2021

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Hier wurden die Ergebnisse des Ortstermins vom 07.04.2021 wie folgt zusammengefasst:
1. Die Rasenurnenfläche wird begradigt und es werden für die Grabplatten Einfassungen erworben, um diese schon im Vorfeld verlegen zu können.
2. Im hinteren Bereich der vorgenannten Fläche, zur Einfriedung hin, wird die Fläche ebenfalls eingeebnet, um dann die Option zu schaffen, auch Rasen-Sarg-Gräber anbieten zu können. Parallel zum Grenzzaun sind so zwischen 6 und 8 Grabstätten möglich.
3. Bei der Firma Fischer, Hitscherhof wird ein Angebot für Rollrasen eingeholt.
4. Der Gemeinderat stimmt den neuen Urnenstelen zu und legt fest, dass die Position der neuen Kammern so gewählt wird, dass diese im rechten Winkel zu den bestehenden Stelen Kammern und in Verlängerung der Priestergräber aufgebaut werden. Die Fundamentierung und die Pflasterung werden in Eigenleistung vorgenommen.
5. Rechts und links des vorhandenen Weges rechts vom unteren Hauptweg sollen noch Erdbestattungen möglich sein und in die freie Fläche zum Eingang hin soll ein Findling positioniert werden, um den eine anonyme Urnenbestattung bzw. eine Bestattung nur mit einer kleinen Plakette am Stein erfolgen kann.
6. Für die große Fläche links des unteren Hauptweges soll von Herrn Ralf Urban ein Gestaltungsentwurf ausgearbeitet werden. Eine Mitbürgerin ist bereit 5 Bäume zur dortigen Anpflanzung zu finanzieren, jedoch müssten die gewünschten Baumarten noch abgestimmt werden.

TOP 5
öffentlich

Kindertagesstätte 'Apfelbäumchen', Am Steigert 1;
hier: Ankauf von Schallschutzsegeln

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Hinweis:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung durch einstimmigen Beschluss des Rates von der Tagesordnung abgesetzt.

TOP 6
öffentlich

Übernahme Trägerschaft Kita;
hier: Vorstellung der Kosten

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Herr Ortsbürgermeister Zimmer hat dem Rat ausführlich die Personal- bzw. Sachkosten einer Kindertagesstätte erläutert.
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, keinen Grundsatzbeschluss zur Übernahme der Trägerschaft Kita zu fassen.

TOP 7
öffentlich

Ausbau der Hauptstraße ? K 76
hier: Beratung und Entscheidung über die Änderung der
Straßenbeleuchtungsanlage

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Leistungen für die Änderungen der Straßenbeleuchtungsanlage an die Pfalzwerke Netz AG zum geprüften Angebotspreis in Höhe von 27.898,36 €/brutto zu vergeben.

TOP 8
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes
hier: Beratung und Entscheidung
a) über den Aufstellungsbeschluss
b) Beauftragung eines Ingenieursbüros
c) die weitere Vorgehensweise

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
a) Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes im Bereich der Gewanne
Gähe Ahnung auf Busenäcker wird gefasst.
b) Das Planungsbüro Dilger wird zur Erarbeitung des Bebauungsplanes beauftragt.
Der Auftrag wird jedoch erst erteilt, wenn der Ankauf des Grundstücks notariell
beurkundet ist.
c) Nach Vorlage des Bebauungsplan-Entwurfes wird das Verfahren der frühzeitigen
Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
eingeleitet.

TOP 9
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Bei diesem Tagesorndungspunkt werden keine Beschlüsse gefasst.

TOP 1
nichtöffentlich

Vertragsangelegenheiten

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat in einer Vertragsangelegenheit beraten und Beschluss gefasst.

TOP 2
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheit

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat dem Erwerb eines Grundstückes zugestimmt.

TOP 3
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 20.05.2021
Bei diesem Tagesordnungspunkt werden keine Beschlüsse gefasst.

29.04.2021

6. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schmitshausen

TOP 1
öffentlich

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Kurzbeschluss vom 21.05.2021
Nachfolgende Anliegen wurden zugetragen:
- Sachstand Bäume Friedhof (Fa. Schwab, Schmitshausen, wurde beauftragt, Rückmeldung Terminzusage steht aus)
- Spielplatz Pirmasenser Straße neben DGH (ein größeres Loch im Zaun müsste repariert werden, die Möglichkeit der Installation eines Sonnensegels über der Sandgrube soll geprüft werden)
- Aussichtsturm außerhalb Ort (der Zustand ist mangelhaft, es sollte Geld investiert werden um den Turm auf Vordermann zu bringen; Prüfung einer evtl. Möglichkeit der Kostenbeteiligung durch VG/Tourismus)
- Sachstand Sirene (Sache ist am Laufen, Stromanschluss soll von der Fa. Büffel gelegt werden)
- Sachstand Urnengrabsandstein (der Auftrag wurde an die Fa. Paulini, Saalstadt erteilt, Sandstein ist bestellt)
- Maßnahmenprioritätenliste (es wurden bisher keine auszuführenden Maßnahmen vorgetragen; nach Eingang von Vorschläge beim Ortsbürgermeister wird eine Prioritätenliste erstellt)

TOP 2
öffentlich

Forstwirtschaftsplan 2021
Hier: Beratung und Beschlussfassung

Kurzbeschluss vom 21.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat nach kurzer Beratung und Beantwortung einzelner Fragen durch Herrn Gries dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2021
zugestimmt.

TOP 3
öffentlich

Öffentlicher Personennahverkehr
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle 'Schmitshausen Ort'
hier: Grundsatzbeschluss

Kurzbeschluss vom 21.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig den Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Schmitshausen Ort gefasst.

TOP 4
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 21.05.2021
Bei diesem Tagesordnungspunkt werden keine Beschlüsse gefasst.

TOP 1
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheit

Kurzbeschluss vom 21.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat dem Erwerb einer Teilfläche in der Gemarkung Schmitshausen zugestimmt.

TOP 2
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheit

Kurzbeschluss vom 21.05.2021
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit den Beschluss über den Erwerb zweier Grundstücke
zurückgestellt. Es sollen zunächst einige Fragen geklärt werden. In der nächsten Sitzung wird dann nochmals über
diese Angelegenheit beraten und entschieden werden.

TOP 3
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 21.05.2021
Bei diesem Tagesordnungspunkt werden keine Beschlüsse gefasst.

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