Rats- und Bürgerinfosystem

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Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	21.01.2019	25. Sitzung des Gemeinderates Wallhalben
	24.01.2019	25. Sitzung des Gemeinderates Herschberg
	24.01.2019	25. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

28.11.2018

10. Sitzung des Gemeinderates Biedershausen

TOP 1
öffentlich

Neustrukturierung der Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz.

Kurzbeschluss vom 02.01.2019
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das Holz über die kommunale Holzvermarktungsorganisation zu vermarkten.

TOP 2
öffentlich

Dorfgemeinschaftshaus Biedershausen;
hier: Beratung und Entscheidung über den Erlass einer Benutzungs- und Gebührenordnung.

Kurzbeschluss vom 02.01.2019
Der Gemeinderat stimmt dem Erlass der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Biedershausen unter Beachtung nachfolgender Änderung einstimmig zu:
Die Gebühren für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses werden auf pauschal 100,- /tägl. festgesetzt. Wird das Dorfgemeinschaftshaus nicht ordnungsgemäß gereinigt und sauber übergeben, fallen Reinigungsgebühren i. H. v. mind. 25,- € an, die der Benutzer zu zahlen hat.

TOP 3
öffentlich

Friedhofsangelegenheit
hier: Beratung Rasengräber.

Kurzbeschluss vom 02.01.2019
Auf dem Friedhof soll ein Rasengrabfeld für Urnen- und Erdbestattungen angelegt werden. Hierzu soll eine Änderung der Friedhofs- und Gebührensatzung ausgearbeitet werden, über die in einer der nächsten Sitzungen beraten und entschieden werden soll.

TOP 4
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 02.01.2019
Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte keine Beschlussfassung.

TOP 1
nichtöffentlich

Pachtangelegenheiten.

Kurzbeschluss vom 02.01.2019
Der Gemeinderat beschließt, die Grundstücke Pl.Nr. 1462 und Pl.Nr. 1262 zu verpachten.

TOP 2
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 02.01.2019
Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte keine Beschlussfassung.

18.12.2018

25. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Petersberg

TOP 1
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches und der Gemeindeordnung (GemO)
hier: Beratung und Entscheidung über eine Änderung des Bebauungsplanes 'Gastel' im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB im Bereich des Grundstückes Plan-Nr. 366/13.

Kurzbeschluss vom 20.12.2018
Der Gemeinderat beschließt wie folgt einstimmig:
1) Dem Entwurf der Vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 'Gastel“ wird zugestimmt. Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der berührten Behörden und sonst. Träger öffentl. Belange gem. § 4 Abs. 2 BauBG werden eingeleitet.

2) Der Entwurf der vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 'Gastel“ wird gem. § 13 BauGB i.V.m. § 10 BauGB, § 88 LBauO sowie § 24 GemO als Satzung beschlossen.
Sollten im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange bzw. der Beteiligung der Öffentlichkeit andere als redaktionelle Änderungen des Entwurfs erforderlich werden, wird nochmals über die Änderungsplanung beraten und beschlossen.

TOP 2
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches
Beratung und Entscheidung über die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 'Schwedisches Eck' (Teilbereich Gemarkung Petersberg)
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Festlegung des weiteren Verfahrens.

Kurzbeschluss vom 20.12.2018
Der Ortsgemeinderat beschließt wie folgt einstimmig:
1. Dem Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ansiedlung einer Wellpappenanlage im direkten Anschluss an den bestehenden Firmensitz der Fa. Preißer wird zugestimmt und der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bereich der Gemarkung Petersberg gefasst.

2. Es wird zugestimmt, dass die Firma, die die Wellpappenanlage errichtet, das Planungsbüro FIRU mbH – Forschungs- und Informationsgesellschaft für Fach- und Rechtsfragen der Raum- und Umweltplanung aus Kaiserlautern mit der Durchführung der Planungsleistungen zur kompletten Aufstellung des Bebauungsplanes inkl. der Durchführung der im Planungsverfahren notwendigen Erhebungen und Untersuchungen auf eigene Kosten beauftragt bzw. durch beauftrage Planungsbüros durchführen lässt.

TOP 3
öffentlich

Ausbau der Straße 'Am Dreiherrenstein'
hier: Auftragsvergabe Bestandsdokumentation.

Kurzbeschluss vom 20.12.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag für die Durchführung der Bestandsaufnahme an die Ingenieurgesellschaft Christmann und Sema aus Thaleischweiler-Fröschen gemäß Angebot vom 11.09.2018 zu vergeben. Die Kosten belaufen sich voraussichtlich auf 1.752,87 € (inkl. MwSt.). Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Zeitaufwand.

TOP 4
öffentlich

Abschluss einer Zweckvereinbarung gem. § 12 Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG)
hier: Beschäftigung einer Erzieherin/eines Erziehers.

Kurzbeschluss vom 20.12.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig bei einer Enthaltung, dem Abschluss der Zweckvereinbarung über die Beschäftigung einer Springerkraft zuzustimmen.

TOP 5
öffentlich

Kindertagesstätte 'Abenteuerland', Gräfensteiner Str. 15;
hier: Beratung und Entscheidung über die Änderung der Öffnungszeiten.

Kurzbeschluss vom 20.12.2018
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig bei einer Enthaltung, dass ab dem 01.01.2019 die Öffnungszeiten der Kindertagesstätte an den Freitagen von 07.00 Uhr bis 14.30 Uhr festgelegt werden.

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