Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage
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Sitzungsdatum |
Sitzungstitel |
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26.07.2022 |
13. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Herschberg |
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TOP 1
öffentlich
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Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Herschberg
a) Feststellung
b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde
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Der Ortsgemeinderat Herschberg stellte einstimmig den Jahresabschluss 2020 mit einem Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung in Höhe von 68.516,19 EUR und einer Bilanzsumme in Höhe von 3.878.172,15 EUR nach § 114 Abs. 1 S. 1 GemO fest und erteilte einstimmig die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Jahr 2020 gemäß § 114 Abs. 1 S. 2 GemO.
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TOP 2
öffentlich
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Ausbau der Schulstraße OG Herschberg
hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme der Entwurfsplanung
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Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, die vorliegende und vorgestellte Entwurfsplanung durch das Ing.-Büro Schönhofen entsprechend anzunehmen und die Verwaltung zu beauftragen, umgehend einen Zuwendungsantrag aus den Mitteln des Investitionsstockes zu stellen.
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TOP 3
öffentlich
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Kindertagesstätte 'Vogelnest', Thaleischweiler Str. 29;
hier: Auftragsvergabe für die Asbestsanierung
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Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, dass der Auftrag für die Asbestsanierung an die Firma Wicke Umwelttechnik GmbH, In der Lehmenkaut 4, 67685 Weilerbach, zum Angebotspreis in Höhe von 64.884,75 EUR, erteilt wird.
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TOP 4
öffentlich
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Vollzug der Gemeindeordnung;
Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Jahre 2022 und 2023
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Der Entwurf der Haushaltssatzung mit -plan und den Anlagen lag nach erfolgter Bekanntgabe im Mitteilungsblatt in der Zeit vom 11.07.-25.07.2022 zur Einsichtnahme für die Bevölkerung aus. Der Gemeinderat Herschberg beschloss einstimmig die vorliegende Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2022 und 2023.
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TOP 5
öffentlich
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Ausbau der Schulstraße
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe
einer Luftbildauswertung zur Überprüfung des Verdachts
auf Kampfmittelbelastung von Baugrundflächen
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Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, den Auftrag einer Luftbildauswertung zur Überprüfung des Verdachts auf Kampfmittelbelastung von Baugrundflächen an die Firma Uxo Pro Consult GmbH aus Berlin gemäß dem Angebot vom 11.07.2022 für die Standardbearbeitung in Höhe von (brutto) 1.166,20 EUR zu vergeben. Der Auftrag wird nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet.
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TOP 6
öffentlich
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Vollzug der Baugesetze
hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauvorhaben
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Der Gemeinderat Herschberg beschloss einstimmig, dem Bauvorhaben zum Anbau und der Erweiterung eines Rinderlaufstalls, sowie zum Umbau eines ehemaligen Fahrsilos zu einem Maschinenunterstand auf den Grundstücken mit der Plan-Nr. 6214 und 6213 der Gemarkung Herschberg zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
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TOP 7
öffentlich
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Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: Wahl eines neuen Mitgliedes und stellvertretenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss
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Als neues Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss wurde mit 8 Stimmen und 1 Enthaltung Herr Fabian Mertel und als neues stellvertretendes Mitglied mit 8 Stimmen und 1 Enthaltung Herr Karl-Heinz Kiefer gewählt.
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TOP 9
nichtöffentlich
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Vertragsangelegenheit
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Der Ortsgemeinderat hat in einer Vertragsangelegenheit einstimmig Beschluss gefasst.
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