Rats- und Bürgerinfosystem

Sie befinden sich im Rats- und Bürgerinformationssystem.

Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	27.10.2021	3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Maßweiler
	27.10.2021	3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Schmitshausen
	27.10.2021	11. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reifenberg
	28.10.2021	2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Reifenberg
	02.11.2021	3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Höheischweiler
	03.11.2021	2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Petersberg
	10.11.2021	3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Höhfröschen
	10.11.2021	10. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Herschberg
	18.11.2021	11. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Petersberg
	22.11.2021	3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	24.11.2021	12. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Winterbach
	25.11.2021	3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Wallhalben
	08.12.2021	11. Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

05.07.2021

3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Hettenhausen

19.07.2021

10. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler

18.08.2021

12. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen

TOP 1
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: a) Wahl eines Mitgliedes für den Landwirtschaftsausschuss
b) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den
Rechnungsprüfungsausschuss

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat als neues Mitglied für den Landwirtschaftsausschuss, sowie als neues stellvertretendes Mitglied für
den Rechnungsprüfungsausschuss jeweils Herrn Hans-Peter Seiberth gewählt.

TOP 2
öffentlich

Vollzug der Baugesetze;
hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wie folgt beschlossen:
Der Bauvoranfrage zum Umbau bzw. der Umnutzung der bestehenden Scheune auf dem Grundstück Plan-Nr. 43, Gemarkung Höhfröschen, zu 4 Wohneinheiten, welche als Mehrgenerationenhaus genutzt werden sollen, wird zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt unter der Auflage, dass zukünftig keine Einschränkungen in Bezug auf Lärm und Parkplatzsituation am DGH entstehen. Dies soll mit einer Grunddienstbarkeit geregelt werden.

TOP 3
öffentlich

Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Gewanne
'Am Höheischweiler Feld';
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf sowie die weitere Vorgehenweise

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
1.) Der Entwurf des Bebauungsplanes 'Am Höheischweiler Feld' wird angenommen.
2.) Sofern Änderungswünsche seitens des Gemeinderates bestehen, sollen diese in
Absprache mit dem Planungsbüro, sowie dem Vorhabenträger in den Bebauungsplan eingepflegt
werden.
3.) Das Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4
Abs. 1 BauGB wird hiermit eingeleitet.

TOP 4
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan 'Im Dinkelfeld';
hier: Beratung und Entscheidung über
a) die eingegangenen Stellungnahmen
gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
b) die Annahme des Planentwurfes
c) die weitere Vorgehensweise

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
1.) Der Entwurf des Bebauungsplanes 'Im Dinkelfeld' wird angenommen.
2.) Die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen
Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB werden hiermit
beschlossen. Die Anregungen und Änderungsvorschläge werden, wie in der
Anlage dargestellt und beschrieben, beschlossen.
3.) Das Verfahren der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB wird hiermit eingeleitet.

TOP 5
öffentlich

Sanierung am Dorfgemeinschaftshaus;
hier: Beratung und Auftragsvergabe der Bauleistungen nach VOB/A,
a) 'Hallenboden,
b) 'Elektroarbeiten,
c) 'Heizung- und Sanitärarbeiten,
d) 'Fliesenarbeiten,
e) 'Maler- und Verputzerarbeiten.

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
a) Die Leistungen für das Gewerk 'Hallenboden' an der Baumaßnahme 'Sanierung am Dorfgemeinschaftshaus Höhfröschen', werden an die Firma Hein GmbH aus 66955 Pirmasens, zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von brutto 32.722,08 € vergeben.
b) Die Leistungen für das Gewerk 'Elektroarbeiten' an der Baumaßnahme 'Sanierung am Dorfgemeinschaftshaus Höhfröschen', werden an die Firma Bozek & Christmann GmbH aus 66989 Nünchweiler, zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von brutto 11.825,68 € vergeben.
c) Die Leistungen für das Gewerk 'Heizung- und Sanitärarbeiten' an der Baumaßnahme 'Sanierung am Dorfgemeinschaftshaus Höhfröschen', werden an die Firma Scherer KG aus 66989 Höheischweiler, zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von brutto 67.375,00€ vergeben.
d) Die Leistungen für das Gewerk 'Fliesenarbeiten' an der Baumaßnahme 'Sanierung am Dorfgemeinschaftshaus Höhfröschen', werden an die Firma Fliesen Resch aus 66954 Pirmasens, zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von brutto 19.662,37€ vergeben.
e) Die Leistungen für das Gewerk 'Maler- und Verputzerarbeiten' an der Baumaßnahme 'Sanierung am Dorfgemeinschaftshaus Höhfröschen', werden an die Firma Hoffmann & Holderbaum aus 66954 Pirmasens, zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von brutto 38.553,98 € vergeben.

TOP 6
öffentlich

Anschaffung von LED-Röhren für das Dorfgemeinschaftshaus Höhfröschen
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für den Austausch der Leuchtmittel

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Leistungen für die 'Umstellung auf LED' im Dorfgemeinschaftshaus Höhfröschen, an die Firma Fouquet aus 67433 Neustadt a. d. Weinstraße, zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von 1.221,54 Euro brutto zu vergeben.

TOP 7
öffentlich

Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Spende des 'Vereins f. Bürger Höhfröschen' in Höhe von 1.000 Euro für den Kauf
von Hundetoiletten, anzunehmen.

TOP 8
öffentlich

Kindertagesstätte 'Sonnenschein', Kelterweg 5;
hier: Beratung und Entscheidung über den Kauf von einem Elektro-Kombidämpfer

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Lieferung des Elektro-Kombidämpfers an die Firma Wolf GmbH, Zur Tannenburg 37, 66280 Sulzbach-Altenwald, zum Angebotspreis in Höhe von 9.567,01 €, zu vergeben.

TOP 9
öffentlich

Photovoltaikanlage Dorfgemeinschaftshaus Höhfröschen
hier: Austausch von 2 defekten Wechselrichtern

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
Die Fa. Krieger aus Höheischweiler wird beauftragt die beiden defekten Wechselrichter gegen 2 neue Wechselrichter, auf Grundlage des Angebotes vom 15.08.2021 in Höhe von brutto, 3.074,37 €, auszutauschen.

TOP 10
öffentlich

Photovoltaikanlage Dorfgemeinschaftshaus Höhfröschen
hier: Austausch von einem Bestandswechselrichter.

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
Die Fa. Krieger aus Höheischweiler wird beauftragt den alten Bestandswechselrichter gegen einen neuen Wechselrichter, auf Grundlage des Angebotes vom 15.08.2021 in Höhe von 1.414,91 €, auszutauschen.

TOP 11
öffentlich

WLAN für das DGH und Anbindung der Wechselrichter

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, das Dorfgemeinschaftshaus mit WLAN anzubinden.

TOP 1
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheiten

Kurzbeschluss vom 28.09.2021
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit beraten und Beschluss gefasst.

19.08.2021

10. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reifenberg

TOP 1
öffentlich

Information des Ortsbürgermeisters

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Ortsgemeinderat wurde darüber informiert, dass der Haushaltsentwurf der Ortsgemeinde für die Jahre 2021/2022 ohne ergänzende Auflagen bzw. Forderungen genehmigt wurde. Weiterhin informierte Ortsbürgermeister Zimmer über die Baufortschritte beim Ausbau der Hauptstraße.

TOP 2a
öffentlich

Friedhofsangelegenheiten
Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen
hier:
Beratung und Beschlussfassung

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen zugestimmt.

TOP 2b
öffentlich

Friedhofsangelegenheit
Änderung der der Friedhofsgebührensatzung
hier: Beratung und Beschlussfassung

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der Änderung der Friedhofsgebührensatzung zugestimmt.

TOP 3
öffentlich

Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen;
hier: Endabrechnung des Jahres 2020 und Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2021

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig die Erhebung von Vorausleitungen für das Jahr 2021 in Höhe von 100 % der voraussichtlichen beitragsfähigen Aufwendungen beschlossen. Beträge über 50 € sollen auf zwei Fälligkeitstermine im Jahr 2021 und einem Fälligkeitstermin im Jahr 2022 verteilt werden. Der Ortsbürgermeister wird mit der abschließenden Abwicklung beauftragt.

TOP 4
öffentlich

Dorferneuerung Städtebauförderung;
Errichtung Mehrgenerationenplatz Dorfmitte;
hier: Errichtung einer Zähleranschlusssäule für den Festplatz Friedhofstraße
zur Stromversorgung

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

TOP 5
öffentlich

Erwerb eines Wasserstandrohres inkl. Wasserzähler für den neuen Wasseranschluss am Dorfplatz;
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

TOP 6
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Neubaugebiet 'Busenäcker', Reifenberg
hier: Beratung und Entscheidung
a) über den erneuten Aufstellungsbeschluss nach §13b BauGB
b) über die Annahme des Planentwurfes
c) die weitere Vorgehensweise

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Ortsgemeinderat hat wie folgt beschlossen:
1.) Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes 'Busenäcker' wird hiermit
im beschleunigten Verfahren nach §13b BauGB gefasst. Beschluss: einstimmig
2.) Die erarbeiteten Entwürfe der Planunterlagen (Plan- und Textfassen) werden unter folgenden
Änderungen angenommen:
Punkt 1.2.2 Die Traufhöhe wird auf 7,0 m festgesetzt, die Firsthöhe wird auf 12,0 m festgesetzt.
Punkt 2.4 Gestaltung der unbebauten Flächen, Stellplätze und Gärten: Kies- und Steingärten sind
im gesamten Geltungsbereich zulässig Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
3.) Nach Vorlage des Gutachtens des Artenschutzes seitens der Firma L.A.U.B. wird
die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Sinne des
§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB eingeleitet. Beschluss: einstimmig

TOP 7
öffentlich

Sachstand Erweiterung Kindertagesstätte

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Ortsbürgermeister Zimmer erläuterte den Ratsmitgliedern den aktuellen Sachstand zur geplanten Erweiterung der Kindertagesstätte.
Herr Zimmer merkte an, dass die wichtigen Schritte und Kontaktaufnahmen in Bezug auf die Zuschussgeber des Landes und Kreises bereits einige Wochen in Anspruch genommen haben. In mehreren Gesprächen und Ortsterminen mit den handelnden Personen bei den Bürgerdiensten – Abteilung KiTa und der Bauabteilung konnte inzwischen erreicht werden, dass fünf Planungsbüros aufgefordert wurden Angebote einzureichen.
Neben den allgemeinen Bewerbungsbedingungen wurde den Planungsbüros auch ein vorläufiger Zeitplan beigefügt.
Zunächst muss der Gemeinderat eine Entscheidung hinsichtlich des Planungsbüros treffen. Alle angeschriebenen Büros müssen bestimmte Nachweise zur Eignung führen. Dazu gehören neben dem eigentlichen Angebot auch die Vorlage von Referenzobjekten und die persönliche Vorstellung der Büros zum angefragten Objekt. Den Planern steht es auch frei, eigene Entwürfe und Kostenschätzungen für die Kindertagesstätte vorzustellen. Die Ortsgemeinde wird mit Unterstützung der Bauabteilung den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben. Die Angebotsfrist für die Abgabe der Bewerbungen wurde auf den 15.09.2021 festgelegt.
Im Rahmen einer Sitzung des Gemeinderates Ende September können die Planungsbüros ihre Konzepte und Leistungen vorstellen. Auf diesen Grundlagen können dann weitere Beschlüsse gefasst werden. Am Samstag, 25.09.2021, können die Kindertagestätten Windsberg und Münchweiler besichtigt werden. Die beiden Kindertagesstätten wurden in einer Modulbauweise errichtet. Neben der Führung werden auch Informationen über die Kosten, Bauzeit und Nutzungserfahrungen weitergegeben.

TOP 8
öffentlich

kath. Kindertagesstätte 'Apfelbäumchen', Am Steigert 1;
hier: Beratung und Entscheidung über die Übernahme der Personalmehrkosten
anlässlich des neuen KiTa-Zukunftsgesetzes

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig, dem Abschluss der Vereinbarung über das neue KiTa-Zukunftsgesetz zugestimmt.

TOP 9
öffentlich

Heimatverein - hier: Entscheidung über die Annahme einer Spende

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Gemeinderat hat einstimmig der Annahme einer Spende zur Förderung der Heimatpflege; Förderung des Landschaftsbildes und der Wanderwegeinfrastruktur im Wert von 1.250 Euro zugestimmt. (Der Heimatverein Reifenberg 1998 e. V. übernimmt mit dieser Spende die Kosten für diverse Bänke und Tische für den Kapellenwanderweg. )

TOP 10
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP 1
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheit

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit beraten und Beschluss gefasst.

TOP 2
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheiten

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Ortsgemeinderat wurde über eine Grundstücksangelegenheit informiert.

TOP 3
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

07.09.2021

7. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schmitshausen

TOP 1
öffentlich

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Kurzbeschluss vom 07.10.2021
Es lagen keine Fragen oder Wortmeldungen von Einwohnern vor.

TOP 2
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung:
hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung mit- plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Jahr 2021

Kurzbeschluss vom 07.10.2021
Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit seinen Anlagen lag nach erfolgter Bekanntgabe im Amtsblatt vom 26.07.2021 bis 09.08.2021 zur Einsichtnahme für die Bevölkerung aus.
Der Gemeinderat Schmitshausen hat einstimmig der vorgelegten Nachtragshaushaltssatzung mit –plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Jahr 2021
nach Richtigstellung eines Zahlendrehers zugestimmt.

TOP 3
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung der Abrundungssatzung Schmitshausen im gesamten Planbereich

Kurzbeschluss vom 07.10.2021
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:
1) Der vereinfachten Änderung der Abrundungssatzung vom 28.02.1997 hinsichtlich
der Reduzierung des Abstandes der Baufenster zur Straße hin von 5,00 m auf
künftig 3,00 m, wird zugestimmt.
Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt.
2) Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung
der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß
§ 4 Abs. 2 BauGB wird eingeleitet.
2) Sofern im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung keine
planungsrelevanten Stellungnahmen oder Bedenken eingehen, wird die
vereinfachte Änderung der Abrundungssatzung gemäß § 13 BauGB i.V.m § 10
BauGB, § 88 LBauO sowie § 24 GemO als Satzung beschlossen.

TOP 4
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 07.10.2021
Bei diesem Tagesordnungspunkt werden keine Beschlüsse gefasst.

TOP 1
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 07.10.2021
Bei diesem Tagesordnungspunkt werden keine Beschlüsse gefasst.

09.09.2021

3. Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

28.09.2021

2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen

04.10.2021

2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Nünschweiler

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