Rats- und Bürgerinfosystem

Sie befinden sich im Rats- und Bürgerinformationssystem.

Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	28.05.2018	4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach
	28.05.2018	22. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nünschweiler
	28.05.2018	24. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen
	29.05.2018	25. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen
	29.05.2018	29. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weselberg
	30.05.2018	26. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler
	07.06.2018	4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Biedershausen
	11.06.2018	4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Herschberg
	18.06.2018	21. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach
	21.06.2018	4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Knopp-Labach
	04.07.2018	17. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Saalstadt

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

26.03.2018

20. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Wallhalben

TOP 1
öffentlich

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt werden keine Beschlüsse gefasst.

TOP 2
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: Jahresabschluss 2015 der Ortsgemeinde Wallhalben
a) Feststellung
b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig die Jahresrechnung 2015 mit einer Bilanzsumme von 4.035.884,26 € und die Ergebnisrechnung mit einem Fehlbetrag in Höhe von 99.591,58 € festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt.

TOP 3
öffentlich

Ausbau der Hofstattstraße
hier:
Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten, 1. Bauabschnitt, gem. VOB/A.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Ortsgemeinderat hat mit 8 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen beschlossen, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten in der Hofstattstraße an die Firma Küntzler GmbH & Co KG aus Waldfischbach zu einem Angebotspreis in Höhe von 538.209,21 € (inkl. MwSt.) zu vergeben.

TOP 4
öffentlich

Straßenbeleuchtungsanlage am Verbindungsweg zwischen der Landstuhler Str. und der Straße 'Im Bruch'
hier: Beratung und Entscheidung über die Errichtung von zwei Straßenleuchten.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig dem Kostenvoranschlag der Pfalzwerke Netz AG vom 09.03.18 für die Baumaßnahme
zur Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage am Verbindungsweg von der Landstuhler Str. zur Straße „Im Bruch“ zum Angebotspreis von 5.294,31 EUR inkl. Mehrwertsteuer zugestimmt.

TOP 5
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP 1
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

28.03.2018

10. Sitzung des Bau- und Agrarausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

28.03.2018

15. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Saalstadt

TOP 1
öffentlich

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Zu diesem Beratungspunkt liegen keine schriftlichen oder mündlichen Anfragen vor.

TOP 2
öffentlich

Windkraftanlagen auf der Gemarkung Saalstadt;
hier: Beratung und Beschlussfassung
.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Bau von Windkraftanlagen erneut voranzutreiben.
Die beiden Anbieter, Fa. Eno-Energy aus Rostock und Fa. BOREAS Energie GmbH aus Dresden werden zu einer Bürgerversammlung, zur Vorstellung des Konzeptes und Präsentation der gültigen Konditionen, eingeladen.

TOP 3
öffentlich

Glockenturm Wetterschutz;
hier: Beratung und Beschlussfassung.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Ortsbürgermeister zu beauftragen, zusammen mit der Fa. Holzbau-Peifer aus Wallhalben weitere Lösungsmöglichkeiten zur Unterhaltung des Glockenturms (Wetterschutz) zu finden.

TOP 4
öffentlich

Kerwe 2018 der Ortsgemeinde Saalstadt
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Ortsbürgermeister zu beauftragen, für die diesjährige Kerwe in der Festhalle Saalstadt einen privaten Kerwebetreiber zu finden.

TOP 5
öffentlich

Seniorentag der Ortsgemeinde Saalstadt;
hier: Terminfestlegung.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Ortsgemeinerat hat sich nach kurzer Beratung dafür ausgesprochen, dass der Seniorentag der Ortsgemeinde am Sonntag, den 11.11.2018 um 14 Uhr in der Festhalle Saalstadt stattfinden soll.

TOP 6
öffentlich

Festhalle Saalstadt;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebühren
für die Festhallenutzung.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurde kein Beschluss gefasst.

TOP 7
öffentlich

Vollzug der Baugesetze;
hier: Beratung und Entscheidung über eine Bauvoranfrage.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Ortsgemeinderat hat mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen, der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit Pultdach 5° auf dem Grundstück Pl.Nr. 44/1, Gemarkung Saalstadt, Hauptstraße 36 zuzustimmen.

TOP 8
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP 1
nichtöffentlich

Mietangelegenheiten.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Ortsgemeinderat hat in einer Mietangelegenheit beraten und einstimmigen Beschluss gefasst.

TOP 2
nichtöffentlich

Vertragsangelegenheiten.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig den Ortsbürgermeister beauftragt, verschiedene Verträge fristgerecht zu kündigen.

TOP 3
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 26.04.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

10.04.2018

3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Höhfröschen

11.04.2018

14. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen

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