Rats- und Bürgerinfosystem

Sie befinden sich im Rats- und Bürgerinformationssystem.

Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	17.12.2018	33. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weselberg
	18.12.2018	28. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach
	18.12.2018	25. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Petersberg
	19.12.2018	35. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	20.12.2018	24. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nünschweiler

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

09.10.2018

7. Sitzung des Friedhofsausschusses Schmitshausen

26.10.2018

32. Sitzung des Gemeinderates Weselberg

08.11.2018

13. Sitzung des Bau- und Agrarausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

08.11.2018

3. Sitzung des Ausschusses f. Ortsverschönerung, Landschaftspflege, Bau- u. Liegenschaftswesen, sowie Hallenangelegenheiten

21.11.2018

27. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach

TOP 1
öffentlich

Information des Ortsbürgermeisters.

Kurzbeschluss vom 30.11.2018
Ortsbürgermeister Schuck hat die Ratsmitglieder über nachfolgende Angelegenheiten informiert:
1.) Ein Ortstermin (am 06.11.2018) mit dem LBM diente der Besichtigung der Eisenbahnbrücke im OT Höhmühlbach und weiterer Bauwerke (Stützmauern) die sich in öffentlicher Hand befinden. Grundsätzlich soll die Traglast der Brücke durch Änderung auf nur eine Fahrspur erhöht werden. Es sollen Anfang 2019 Maßnahmen (Einbahnstraßenregelung in unterschiedliche Richtungen, sowie verschiedene Ampelvarianten) erprobt werden um herauszufinden, was insgesamt sowohl für den Verkehr als auch für die Anlieger die geringsten Auswirkungen mit sich bringt. Für Sanierungsarbeiten an der Brücke sind vom Kreis hierfür 75.000 € im Haushalt 2019 eingestellt. Es soll auf jeden Fall ein Gehweg angelegt werden, ebenso wird das Geländer an die Norm angepasst.
2.) Zum Sachstand beim DSL Ausbau informierte der Vorsitzende wie folgt: Die Tiefbauarbeiten sind größtenteils im Gebiet Rieschweiler-Mühlbach abgeschlossen. Es ist vorgesehen spätestens im I / II Quartal 2019 ans Netz zu gehen. Am Freitag (23.11.2018) wird im Gewerbegebiet Höhfröschen erstmals das Netz für die Gewerbebetriebe im Landkreis Südwestpfalz in Betrieb genommen. Mitte Dezember soll auch das Gewerbegebiet Nünschweiler Str. angeschlossen werden.
3.) Wegen verspäteter Genehmigung des HH-2018 erfolgte die Zurückstellung der Urnenwand auf dem Friedhof. Der Auftrag wird im Frühjahr 2019 ausgeführt.
4.) Im Genehmigungsschreiben zum HH-2019 wurde eine Erhöhung der Friedhofsgebühren ab 2019 ff. gefordert.
5.) Die Genehmigung des Haushaltes 2018 ist mit Schreiben der KV vom 12.11.2018 erfolgt. Die Beanstandungen sind unwesentlich. Den Ratsmitgliedern ist das Schreiben per Mail zugegangen.
6.) Aktuell wird im Landkreis die Ausweisung von Waldrefugien/Öko-Konto geprüft. Die Einrichtung eines Urwaldrefugiums (Geldfluss) oder Öko-Konto (Kein Geldfluss) wäre in der Gemeinde möglich (Ökokonto- Ausgleichsflächen für spätere Ausgleichsflächen). Aus Sicht der Ortsgemeinde könnte hierzu der Gemeindewald auf der Gemarkung Nünschweiler (Kaselskopf) und auf der Gemarkung Höhmühlbach (Mörlestal) bereitgestellt werden. Am 04.12.2018 (Treff in Nünschweiler (Bärenhütte) ehem. Bundeswehrliegenschaft) wird eine Besichtigung stattfinden. Hierzu lädt der Vorsitzende die Ratsmitglieder ein daran teilzunehmen.

TOP 2
öffentlich

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der Vorsitzende des Elternbeirates Herr Hobler erfragte den Sachstand über die Markierungen (Aktion: Gelbe Füße) für den Schulweg der Grundschüler. Er informierte, dass die Materialien bereits alle angeschafft wurden und die Arbeiten durch die Eltern ausgeführt werden.

TOP 3
öffentlich

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Das Ratsmitglied Jens Hügel ist aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Als neues Ratsmitglied wurde Herr Norbert Semar vor seinem Amtsantritt von Ortsbürgermeister Heino Schuck per Handschlag verpflichtet

TOP 4
öffentlich

Neustrukturierung der Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der Ortsgemeinderat Rieschweiler-Mühlbach hat einstimmig beschlossen, das Holz aus dem Gemeindewald künftig über die kommunale Holzvermarktungsorganisation Pfalz zu vermarkten.

TOP 5
öffentlich

Forstwirtschaftsplan 2019
Hier: Beratung und Beschlussfassung.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2019 wurde einstimmig zugestimmt. Der Fichteneinschlag ist wegen der zu erwartenden Marktnachfrage in 2019 (aktuelles Überangebot in Italien) restriktiv zu handhaben und wird auf NULL gesetzt.

TOP 6
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: Beschluss der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der Vorsitzende hat den Rat darüber informiert, dass über den Haushalt bereits abgestimmt wurde. Eine erneute Entscheidung ist wegen fehlerhafter Steuersätze notwendig geworden.
Der Gemeinderat Rieschweiler-Mühlbach beschließt einstimmig die Haushaltssatzung mit –plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Haushaltjahr 2018.

TOP 7
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: a) Wahl eines Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss
b) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Bau- u.
Landwirtschaftsausschuss
c) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Hauptausschuss.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der Ortsgemeinderat hat jeweils einstimmig das neue Ratsmitglied, Herrn Norbert Semar, als Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss, als stellvertretendes MItglied in den Bau- u. Landwirtschaftsausschuss, sowie als Mitglied in den Hauptausschuss gewählt.

TOP 8
öffentlich

Erschließung des Plangebietes „Einkaufsmarkt im Flur“;
hier: Beratung und Entscheidung über den Abschluss eines Erschließungsvertrages

.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der geprüfte Erschließungsvertrag zur Erschließung des Plangebietes 'Einkaufsmarkt' liegt derzeit beim Investor. Sollte ein entsprechender Erschließungsvertrag vor der nächsten Gemeinderatssitzung abgeschlossen und unterschrieben werden müssen, hat der Gemeinderat mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen, den Ortbürgermeister, nach erfolgter Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden, mit der Unterzeichnung zu beauftragen.

TOP 9
öffentlich

Vollzug der Baugesetze;
hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Im Flur',
1. Änderungsplan im Bereich der Buchenstraße.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der Ortsgemeinderat hat dem Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Im Flur“ 1. Änderungsplan, bzw. die Zustimmung zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Bezug auf die Zulassung von baulichen Anlagen im Bereich des privaten Pflanzsteifen (Grundstück Plan-Nr. 1640/12) nicht zugestimmt.

TOP 10
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 30.11.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP 1
nichtöffentlich

Beseitigung der Nester EPS und Fällen von Bäumen für die SG-Rieschweiler am Sportplatz „Dicke Eiche“.

Kurzbeschluss vom 12.12.2018
Der Ortsgemeinderat hat hierzu nachfolgendes beschlossen:
Den Auftrag zur Nesterbeseitigung des EPS und Besprühung im Frühjahr wird an die Firma Forstverwaltung Odenborn vergeben. Weiterhin werden die von der SG-Rieschweiler beantragten 12 Bäume gefällt, die vermarktet werden sollen. Hierfür sollen keine Kosten für die Gemeinde entstehen (siehe Ratsbeschluss vom 21.02.2018 – TOP 3). Zusätzlich sollen 5-6 weitere Bäume im Rahmen der Verkehrssicherung entfernt werden. Der Ortsbürgermeister wird zur Auftragserteilung umfänglich bevollmächtigt.
Die Verkehrssicherung für die Maßnahme regelt die Ortsgemeinde, sie soll über die Verbandsgemeinde bei der Kreisverwaltung beantragt werden.

TOP 2
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 30.11.2018
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

29.11.2018

16. Sitzung des Gemeinderates Winterbach

TOP 1
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: Jahresabschluss 2016 der Ortsgemeinde Winterbach
a) Feststellung
b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Jahresrechnung 2016 mit einer Bilanzsumme von 3.232.791,80 € und die Ergebnisrechnung mit einem Fehlbetrag in Höhe von -17.280,12 € sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 2016.

TOP 2
öffentlich

Forstwirtschaftsplan 2019
Hier: Beratung und Beschlussfassung.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Forstwirtschaftsplan 2019.

TOP 3
öffentlich

Neubau einer Gerätehalle
hier: a) Beratung und Auftragsvergabe der 'Toranlage' nach VOB/A
b) Beratung und Auftragsvergabe der 'Fenster' nach VOB/A.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Zu a)
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, der Auftragserteilung an die Firma Mekoba GmbH aus Zweibrücken zur Herstellung der „Toranlage“ zum überprüften Angebotspreis in Höhe von brutto 4.707,64 € nachträglich zuzustimmen.

Zu b)
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, der Auftragserteilung an die Firma Häfner KG aus Zweibrücken zur Herstellung der „Fenster“ zum überprüften Angebotspreis in Höhe von brutto 3.272,50 € wird nachträglich zuzustimmen.

TOP 4
öffentlich

Ortsdurchfahrt Ortsteil Winterbach;
hier: Grundsatzbeschluss zur Beantragung des Ausbaues der L 469 (Zweibrücker Straße und Landstuhler Straße) beim Landesbetrieb Mobilität.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern den Straßenausbau
der Ortsdurchfahrt L 469 im Ortsteil Winterbach zu beantragen.
2. Die Ortsgemeinde Winterbach möchte die Gehwege der Landstuhler Straße und der Zweibrücker
Straße im Ortsteil Winterbach ausbauen.
3. Bei den Verbandsgemeindewerken ist nachzufragen, ob ebenfalls evtl. Erneuerungsarbeiten von
Wasser- und Kanalleitungen erforderlich sind.

TOP 5
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte keine Beschlussfassung.

TOP 1
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheiten.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Der Gemeinderat beschließt, das Grundstück Plan-Nr. 1040/4 der Gemarkung Niederhausen zum Preis von 55,00 €/m² zu verkaufen. Die anfallenden Notar- und Grundbuchamtsgebühren übernimmt der Käufer. Der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von fünf Jahren nach Beurkundung des Grundstückskaufes das Baugrundstück mit einem Wohnhaus zu bebauen.

TOP 2
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 03.12.2018
Zu diesem Tagesordnungpunkt erfolgt keine Beschlussfassung.

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