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Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.
- Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage
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24.09.2018 | 22. Sitzung des Gemeinderates Obernheim-Kirchenarnbach |
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TOP 2 öffentlich |
Ausweisung verschiedener Wanderwege der Ortsgruppe des Pfälzerwaldvereins. |
Kurzbeschluss vom 18.10.2018 Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die erforderlichen Haushaltsmittel einzustellen und die nachfolgend aufgeführten Wanderwege zu übernehmen: Leininger Wanderung (6,6 km): 33 Wegeschilder (kalkuliert mit alle 200 m ein Schild, 23 Wegeverlaufsschilder à 3,- €, zehn Schilder à 34,- € um auf Sehenswürdigkeiten hinzuweisen), 409,- € Sickinger Wanderung (8,9 km): 45 Wegeschilder (35 Wegeverlaufsschilder à 3,- €; zehn Schilder à 34,- €), 445,- € Schlangenbrückertal (8,6 km): 43 Wegeschilder (33 Wegeverlaufsschilder à 3,- €, zehn Schilder à 34,- €), 439,- € Platte-Bildeich-Weg (12 km): 75 Wegeschilder (60 Schilder à 3,- €, 15 Schilder à 34,- €), 690,- € Kirchen- und Kapellenweg (10,5 km): 65 Wegeschilder (55 Schilder à 3,- €, 10 Schilder à 34,- €), 505,- € Specktalsteig (15 km): 90 Wegeschilder (80 Schilder à 3,- €, 10 Schilder à 34,- €), 580,- € Schilderkosten für sechs Wege: 3.068,- € |
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26.09.2018 | 27. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler |
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TOP 2 öffentlich |
Information der Ortsbürgermeisterin. |
Kurzbeschluss vom 12.11.2018 Ortsbürgermeisterin Holub informiert über nachfolgende Angelegenheiten: a) Pflegeplan Bäume in der Ortslage – Baumfällungen Im Jahr 2016 hat die Ortsgemeinde die Bäume in der Ortslage prüfen lassen. Da von Seiten der Verbandsgemeinde die Auswertung in Bezug auf den Pflegeplan auf sich warten ließ, hat die Ortsbürgermeisterin im vergangenen Monat die Anwesenheit der Maschinen (Verkehrs- sicherungsmaßnahme am Sportplatz) genutzt, und wenigstens 8 der 9 zu fällenden Bäume (lt. Stand 22.08.2018) entfernen lassen. Der 9. konnte nicht entfernt werden, da der Platz zu diesem Zeitpunkt nicht zugängig war. Dies müsste geplant werden, kommt aber noch. Weiterhin kündigt Frau Holub an, dass entsprechend der Prüfung, die 3 Rosskastanien in der Dorfmitte, einer genaueren Untersuchung unterzogen werden. Es kann sein, dass diese Bäume leider auch gefällt werden müssen, falls die Bedenklichkeit, die auch bei der ersten Prüfung erkannt wurde, wie Hohlklang und beschädigte Wurzelanläufe, nach der zweiten Prüfung bestätigt werden. Die Gemeinde hat auch hier Verkehrssicherungspflicht! b) Anzeigeschaltungen In diesem Jahr wird die Ortsgemeinde im Heimatkalender auch keine Anzeige schalten. Des Weiteren wird auch in der Beilage zum 200-jährigen Jubiläum des Landkreises die OG anzeigentechnisch nicht vertreten sein. Der Gemeinderat hat sich in der Vergangenheit dagegen ausgesprochen, da auch die Ortsgemeinden für diesen „Druck“ bezahlen müssen, was dann sogenannte „freiwillige Leistungen“ sind, die immer wieder von der Aufsichtsbehörde eingeschränkt werden, beziehungsweise die Ortsgemeinde selbst einschränken sollten. Hier sah man seinerseits Einsparpotential. Dieses Geld sollte in der Ortsgemeinde belassen werden und nicht die Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises unterstützen. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Friedhofsangelegenheiten. Beisetzung einer auswärtigen Person auf dem Gemeindefriedhof in der Ortsgemeinde Höheischweiler hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beisetzung sowie den Auswärtigenzuschlag. |
Kurzbeschluss vom 12.11.2018 Der Ortsgemeinderat hat über die Beisetzung einer auswärtigen Person auf dem Gemeindefriedhof beraten und Beschluss gefasst. |
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TOP 3 nichtöffentlich |
Pachtangelegenheit hier: Beratung. |
Kurzbeschluss vom 12.11.2018 Der Ortsgemeinderat hat über die verpachteten Flächen der Ortsgemeinde 'Am Imsitters' beraten. |
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TOP 4 nichtöffentlich |
Personalangelegenheiten. |
Kurzbeschluss vom 12.11.2018 Der Ortsgemeinderat wurde über einige Personalangelegenheiten unterrichtet. |
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01.10.2018 | 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen |
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TOP 1 öffentlich |
Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018. |
Kurzbeschluss vom 18.10.2018 Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit seinen Anlagen lag nach erfolgter Bekanntgabe im Mitteilungsblatt in der Zeit vom 28.09.2018 bis 11.10.2018 zur Einsichtnahme für die Bevölkerung aus. Der Haupt- und Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Gemeinderat zu empfehlen, die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung zu beschließen. |
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TOP 2 öffentlich |
Vorberatung von Auftragsvergaben; hier: a) Abriss Anwesen Ludy. |
Kurzbeschluss vom 05.11.2018 Ortsbürgermeister Peifer hat den Ausschuss über den Sachstand zum Abriss des Anwesens Hauptstr. 10 informiert. Am 5.7.2018 fand eine Submission statt. Hier wurden 3 Angebote abgegeben. Der günstigste Bieter war die Fa. A. u. B. Staab mit 47.557,16 €. Die Kosten der Gesamtmaßnahme (Abbruch, Architekt, Versorger u. sonstiges) liegen somit bei 55.000,00 €. Für den Ankauf wurden 35.500,00 € benötigt. Im Haushaltsplan waren für die Gesamtmaßnahme 74.000,00 € vorgesehen, so dass Mehrkosten in Höhe von 16.500,00 € entstehen. Eine höhere Zuschussbewilligung der ADD für diese Maßnahme steht noch aus. Die Ausführung der Maßnahme soll noch in diesem Jahr erfolgen. Brauchbare Sandsteine die durch den Abbruch gewonnen werden (Türgewände und ähnl.) sollen für eine weitere Verwendung gelagert werden. |
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TOP 3 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 18.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 18.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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09.10.2018 | 23. Sitzung des Gemeinderates Herschberg |
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TOP 1 öffentlich |
Neustrukturierung der Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Die Ortsgemeinde Herschberg erklärt einstimmig, ihr Holz über die kommunale Holzvermarktungsorganisation zu vermarkten. |
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TOP 2 öffentlich |
Umbau/Erweiterung Kindertagesstätte 'Vogelnest', Thaleischweiler Str. 29; hier: a) Beratung und Entscheidung über die Vergabe der Abbruch-Rohbauarbeiten b) Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Erneuerung der Heizungsanlage c) Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Schornsteinquerschnittsveränderung am Heizungskamin. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 zu a) Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse: 1. Die Ausschreibung wird aufgehoben. Das Submissionsergebnis überschreitet die geplanten und finanzierten Kosten um ca. 100 %. Beschluss: einstimmig 2.Um Kosten einzusparen, soll die Bauweise von einer massiven Bauweise in eine Modul- bzw. Leichtbauweise geändert werden. Dadurch verringert sich auch die Fundamentierung entsprechend. Beschluss: einstimmig 3.Das Architekturbüro Lang-Merz aus Pirmasens wird beauftragt, die Planung entsprechend zu ändern. zu b) Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Sobald das Ausschreibungsergebnis feststeht, wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, nach Info der Gemeinderatsmitglieder in Abstimmung mit den Ortsbeigeordneten den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben. zu c) Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Sobald das zweite Angebot vorliegt, wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, in Abstimmung mit den Ortsbeigeordneten den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben. |
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TOP 3 öffentlich |
Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat beschließt einstimmig: a) Das bisherige mehrjährige Abrechnungsmodell („B“-Modell) wird beibehalten. b) Der bisherigen Abrechnungszeitraum wird von 5 auf 4 Jahre verkürzt. Die Satzung ist unter § 3 Abs. 2 entsprechend zu ändern von „Zeitraum von 5 Jahren“ in „Zeitraum von 4 Jahren“. c) Der Gemeindeanteil für die Abrechnungseinheit Ortslage Herschberg wird bei 30 % belassen. Der Gemeinderat beschließt weiterhin einstimmig, nach Ablauf des jetzigen Bauprogrammes zum 31.12.2018 folgende Straßen in das neue Bauprogramm aufzunehmen: 1. Ausbau der Triftstraße 2. Planung und Teilfinanzierung der Gartenstraße |
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TOP 4 öffentlich |
Ausbau Triftstraße hier: Information über den Sachstand bezüglich der Verlegung von Leerrohren im Zuge der Baumaßnahme. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden keine Beschlüsse gefasst. |
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TOP 5 öffentlich |
Bebauungsplan 'Entlang der K18' hier: Beratung und Entscheidung über eine Änderung des Geltungsbereiches. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Ortsgemeinderat fasst folgende Beschlüsse: a) Die Planung soll gemäß der Variante 1 vom 08.10.2018 geändert werden. Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung b) Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes soll dahingehend erweitert werden, als dass auf der linken Seite von Herschberg in Richtung Saalstadt gesehen, noch zwei weitere Bauplätze mit ausgewiesen werden sollen (siehe Variante 1 unter a). Als Ausgleich werden im südlichen Teil Flächen aus der geplanten Bebauung herausgenommen, um das Flächenkontingent einzuhalten. Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung |
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TOP 6 öffentlich |
Dorferneuerung; Errichtung eines Parkplatzes auf den Grundstücken Thaleischweiler Str. 20/ 20 a mit Platzgestaltung hier: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus der Förderung der Dorferneuerung. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden keine Beschlüsse gefasst. |
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TOP 7 öffentlich |
Kindertagesstätte 'Vogelnest', Thaleischweiler Str. 29; hier: a) Information über die zukünftige Möglichkeit des Einsatzes von Springerkräften b) Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung der Vereinbarung von Ausgleichszahlungen zwischen den Kindergärten der ehemaligen Verbandsgemeinde Wallhalben. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat stimmt der Kündigung der Vereinbarung von Ausgleichszahlungen zwischen den Kindertagesstätten der ehemaligen Verbandsgemeinde Wallhalben zum nächstmöglichen Zeitpunkt einstimmig zu. |
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TOP 8 öffentlich |
Bürgerhalle Herschberg; hier: Auftragsvergabe zur Beseitigung von Mängeln laut TÜV-Prüfung. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Die Angelegenheit wird auf die nächste Sitzung vertagt, wenn mindestens zwei Angebote vorliegen. |
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TOP 9 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 22.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt werden keine Beschlüsse gefasst. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Grundstücksangelegenheit. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat lehnt die Schenkung eines Waldgrundstückes ab. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Pachtangelegenheit. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat stimmt dem Verkauf des Grundstückes Fl.St.-Nr. 4251/1 der Gemarkung Herschberg mit einer Größe von 461 m² zu. |
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TOP 3 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 22.10.2018 Zu diesem Tagesordnungspunkt werden keine Beschlüsse gefasst. |
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09.10.2018 | 15. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen |
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TOP 1 öffentlich |
Vorbereitung Adventsmarkt 2018. |
Kurzbeschluss vom 17.10.2018 Der Adventsmarkt findet am 01.12.2018 wieder in der Marienstraße statt. Das bisherige Programm, Eröffnung mit den Schulen, Auftritt des Nikolaus und Standkonzert der Schwarzbachtaler soll beigehalten werden. Vorgesehen ist weiterhin eine Art „Kinderbackstraße“ einzurichten und Gebäck von A-Z herzustellen. Bezüglich der Probleme mit dem Strom, sollen alle Standbetreiber nochmals auf die vorgesehenen Geräteprüfungen hingewiesen werden. Der Ausschuss schlägt vor, nur Geräte mit Prüfung zuzulassen. Die Standbetreiber sollen ihren KW-Bedarf zuvor anmelden. Terminvorschau 2019: Die Kulturwoche findet vom 24.06. bis 28.06.2019 statt. Das Dorffest findet vom 26.07. bis 29.07.2019 statt. |
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TOP 2 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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09.10.2018 | 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Wallhalben |
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TOP 1 öffentlich |
Verpflichtung von stellvertretenden Ausschussmitgliedern. |
Kurzbeschluss vom 25.10.2018 Die zu verpflichtenden stellvertretenden Ausschussmitglieder waren nicht anwesend.Die zu verpflichtenden stellvertretenden Ausschussmitglieder waren nicht anwesend. |
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11.10.2018 | 12. Sitzung des Bau- und Agrarausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben |
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TOP 1 öffentlich |
Feuerwehr - Bauprojekte hier: a) Rieschweiler-Mühlbach: Beratung und Beschlussfassung über den Planungsentwurf des neuen Feuerwehrgerätehauses b) Wallhalben: Beratung und Beschlussfassung über den Umbau des Feuerwehrgerätehauses. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Der Bau- u. Agrarausschuss hat einstimmig nachfolgendes beschlossen: a) Rieschweiler-Mühlbach: Die Planung für das neue Feuerwehrgerätehaus in Rieschweiler-Mühlbach wird wie vorgelegt, vorgetragen und erläutert, festgestellt. Das Projekt soll zeitnah umgesetzt werden. Zur Finanzierung des Projektes sind die notwendigen Förderanträge an das Land zu stellen und gleichzeitig der vorzeitige Baubeginn zu beantragen. Wegen der Unterstellung der beiden Fahrzeuge von Kreis und Bund ist ein entsprechender Zuschussantrag an den Landkreis zu richten. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im kommenden Doppelhaushalt der Verbandsgemeinde bereit zu stellen. Dem Verbandsgemeinderat wird empfohlen gleichlautend abzustimmen. Danach hat der Ausschuss einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen: b)Wallhalben: Dem Verbandsgemeinderat wird die Annahme der Planung für die Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen im Feuerwehrgerätehaus in Wallhalben empfohlen. Das Projekt soll zeitnah umgesetzt werden. Zur Finanzierung des Projektes sind der ADD die geänderten Planunterlagen und der Antrag auf Änderung des bisherigen Bewilligungsbescheides vorzulegen. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im kommenden Doppelhaushalt der Verbandsgemeinde bereit zu stellen. |
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TOP 2 öffentlich |
Sirenen zur Bevölkerungswarnung hier: Beratung und Auftragsvergabe über Ankauf von Sirenen. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Der Bau- u. Agrarausschuss hat einstimmig nachfolgendes beschlossen: a) Dem Verbandsgemeinderat wird empfohlen, die Sirenen wie von der Fa. Fischer-Sirenenbau zu einem Bruttopreis von 45 036,74€ zu erwerben und entsprechend dem vorgestellten Plan aufzubauen und in Betrieb zu nehmen. Die entsprechenden Haushaltsmittel hierfür sind im Nachtragshaushaltsplan 2018 bereit zu stellen. b) Die, bei den Wartungsarbeiten festgestellten Mängel sollen im kommenden Jahr beseitigt werden. Die Kosten hierfür i.H..v 21 818,10€, sowie die Kosten für das Ersetzen von nicht mehr tauglichen Sirenen i.H.v. 37 784,88 € sollen im Haushalt für 2019 eingestellt werden. c) Beim Landkreis ist ein entsprechender Zuwendungsantrag unter Vorlage eines Maßnahmenkonzeptes zu stellen. d) Das weitere Vorgehen zur Digitalisierung der Sirenenanlagen soll im Rahmen eines Arbeitskreises besprochen werden. |
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TOP 3 öffentlich |
Kommunales Investitionsprogramm (KI 3.0) hier: Dachsanierung an der Grundschule Rieschweiler-Mühlbach; Beauftragung eines Ing.-Büros. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Verbandsgemeinderat zu empfehlen, den Auftrag für die Ing.- Leistungen für die Durchführung der Sanierungsmaßnahme am Dach der Grundschule Rieschweiler-Mühlbach an das Ing. Büro Edinger aus Kaiserslautern zu vergeben. |
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TOP 4 öffentlich |
Realschule Plus Wallhalben; hier: Vereinbarung mit dem Landkreis über die Nutzung des Sportbereiches. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Verbandsgemeinderat die Zustimmung zur vorgelegten Vereinbarung zu empfehlen. |
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TOP 5 öffentlich |
Zentrale Heizungsversorgung der Grundschule Maßweiler sowie angrenzender Verbandsgemeinde- und Ortsgemeinde eigener Gebäude; Vergabe von Ingenieurleistungen. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Der Bau- u. Agrarausschuss hat einstimmig nachfolgendes beschlossen: 1. Der Ausschuss begrüßt die Möglichkeit einer zeitgemäßen energiesparenden gemeinsamen Heizungsanlage und damit verbunden der Bau eines Nahwärmenetzes zur Beheizung für die Grundschule Maßweiler mit Turnhalle, das Feuerwehrgerätehaus Maßweiler, sowie für die Kindertagesstätte der Ortsgemeinde Maßweiler. Kommt das Projekt zustande, könnte der notwendige Heizraum im evtl. Neubau des Feuerwehrgerätehauses untergebracht werden. 2. Zur Ermittlung von Vorschlägen zur Umsetzung der Maßnahme soll das Ing. Büro Mager, aus Schindhard, auf der Grundlage der HOAI mit der Grundlagenermittlung sowie einer Vor- und Entwurfsplanung (Leistungsphasen 1-3) beauftragt werden. 3. Dem Verbandsgemeinderat wird eine gleichlautende Beschlussfassung empfohlen. |
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TOP 6 öffentlich |
Feuerwehrgerätehaus Maßweiler; Sanierung oder Neubau; Grundsatzbeschluss. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Der Ausschuss hat einstimmig nachfolgendes beschlossen: 1) Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes des derzeitigen Gerätehauses soll für die Unterbringung der Löscheinheit Maßweiler ein neues Gerätehaus mit 2 Stellplätzen errichtet werden. 2) Gleichzeitig soll der für die geplante gemeinsame Heizungsanlage notwendige Heizraum als zusätzlicher Raum im zu errichtenden Neubau untergebracht werden. 3) Mit der Planung und Ausführung soll das Architekturbüro a. Bernd Edinger, Kaiserslautern b. Reiner Bosle, Weselberg beauftragt werden. 4) Zur Erstellung einer Vor- und Entwurfsplanung sollen die Leistungsphasen 1- 3 an das ausgewählte Architekturbüro vergeben werden. 5) Dem Verbandsgemeinderat wird empfohlen gleichlautend zu beschließen. |
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TOP 7 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Wortmeldungen vor. |
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11.10.2018 | 24. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Petersberg |
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TOP 2 öffentlich |
Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Haushaltskonsolidierungskonzept der Ortsgemeinde Petersberg. |
Kurzbeschluss vom 15.10.2018 Der Gemeinderat Petersberg beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept einstimmig mit folgender Änderung: Nr. 7 des Haushaltskonsolidierungskonzeptes erhält folgende Fassung: Die Ortsgemeinde Petersberg hat bisher die Ansiedlung von Gewerbebetrieben unabhängig von deren Größe unterstützt. Der Gemeinderat wird bei künftigen Anfragen von Interessenten nach Gewerbeflächen diese weiterhin im Rahmen seiner Möglichkeiten/Zuständigkeiten unterstützen. Um eine bereits vorliegende Vorabanfrage eines größeren Unternehmens nicht zu gefährden, werden wir eine geforderte Erhöhung/Anpassung der Grundsteuer B bis zur endgültigen Konkretisierung des Bauprojektes positiv begleiten. |
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TOP 4 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 18.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 18.10.2018 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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15.10.2018 | 24. Sitzung des Gemeinderates Wallhalben |
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TOP 1 öffentlich |
Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); 2. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat beschließt einstimmig die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit –plan für das Haushaltsjahr 2018. |
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TOP 2 öffentlich |
Spielplätze in der Lerchen- und Gartenstraße; Beschaffung neuer Spielgeräte Beratung und Auftragsvergabe. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat beschließt mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen die Auftragsvergabe für die Lieferung der Spielgeräte für die Spielplätze in der Lerchen- und Gartenstraße an die Firma Espas zum Preis von 27.948,94 € brutto. |
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TOP 3 öffentlich |
Straßenbeleuchtungsanlage am Ochsenberg - Änderung SB Zuleitung - hier: Beratung und Entscheidung über die Änderung der SB Zuleitung und Aufstellung von 2 Rohrmastleuchten. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat beschließt mit 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung: Dem Kostenvoranschlag der Pfalzwerke Netz AG vom 02.10.2018 für die Baumaßnahme zur Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage mit Änderung der SB Zuleitung zum Angebotspreis in Höhe von 7.094,78 Euro inkl. Mehrwertsteuer wird zugestimmt. |
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TOP 4 öffentlich |
Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat beschließt mit 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung die Änderungen der Anlage 2 (neue Fassung) zur Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge vom 24.09.2015 rückwirkend zum 01.01.2017. |
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TOP 5 öffentlich |
Friedhofsangelegenheit Abschluß eines Gaslieferungsvertrages für die Heizung in der Leichenhalle. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Gaslieferungsvertrag mit der Fa. Knauber für die neue Gasheizung in der Leichenhalle zum Preis 416,50 € Anschlussgebühr und einer monatlichn Abschlagszahlung in Höhe von 70,97 € abzuschließen. |
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TOP 6 öffentlich |
Neustrukturierung der Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Die Ortsgemeinde Wallhalben erklärt einstimmig, ihr Holz über die kommunale Holzvermarktungsorganisation zu vermarkten. |
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TOP 7 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt keine Beschlussfassung. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Erwerb eines Traktors mit Anbaugeräten; hier: Beratung und Entscheidung über den Erwerb. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Der Gemeinderat beschließt den Erwerb eines Traktors mit Anbaugeräten. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben. |
Kurzbeschluss vom 23.10.2018 Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt keine Beschlussfassung. |