Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.
Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.
- Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage
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28.03.2022 | 2. Sitzung Ausschuss Zukunft Weselberg der Ortsgemeinde Weselberg |
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TOP 1 öffentlich |
Festlegung der Termine für die Ausschusssitzungen im Jahr 2022 |
Kurzbeschluss vom 07.06.2022 Der Rhythmus der Sitzung wird auf alle 8 Wochen festgelegt, wir starten mit Montag dann von Sitzung zu Sitzung wechselnd entsprechend den Wochentagen. |
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TOP 2 öffentlich |
Offene Punkte der letzten Ausschusssitzung nach Protokoll |
Kurzbeschluss vom 07.06.2022 Das Protokoll der letzten Sitzung wurde vorgestellt. |
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11.04.2022 | 8. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach |
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TOP 1 öffentlich |
Verbreiterung des Weges Plan-Nr. 164/1 im Bereich der Anwesen Landstuhler Straße 83 bis 87a hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Straßenschlussvermessung |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen: Der Auftrag für die Straßenschlussvermessung 'Verbreiterung Landstuhler Straße 83 bis 87a' wird an das Vermessungsbüro Preiß aus Pirmasens, gemäß der Kostenschätzung vom 11.02.2021 vergeben. Die geschätzten Kosten belaufen sich voraussichtlich, inklusive der Katastergebühren, auf brutto 6.577,55 EUR. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand. |
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TOP 2 öffentlich |
Information über Photovoltaikflächen |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Zwei Vertreter der Firma GAIA haben den Rat über die Möglichkeiten einer Photovoltaikanlage für die Gemeinde informiert. Dabei wurde ausführlich über die Flächenkriterien und welche Potenziale die Flächen haben sollten, gesprochen. Weiterhin wurden die Entwurfsplanung, der Zeitplan und die finanziellen Aspekte für die Ortsgemeinde erläutert. |
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TOP 3 öffentlich |
Erwerb von Defibrillatoren; hier: Vorstellung durch die Firma 'CTS Medizintechnik' |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Herrn Caprano von der Firma CTS Medizintechnik stellt dem Rat das Konzept und den angebotenen Defibrillator ausführlich vor. |
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TOP 4 öffentlich |
Einführung einer Ratsinformations-Applikation |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der Anschaffung und Einführung der App 'Dipolis' für Android- und iOS-Tablets inklusive Schulung sowie Apple iPads, 32 GB, WiFi mit digitalem Stift, Schutzhülle und Verwaltungslizenz zum einmaligen Anschaffungspreis in Höhe von 8.664 EUR inkl. Mehrwertsteuer zugestimmt. Da keine Mittel im Haushalt vorgesehen sind, ist ein Nachtragshaushalt notwendig. |
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TOP 5 öffentlich |
Neubaugebiet Obernheim-Kirchenarnbach; hier: Information und Beratung über verschiedene Standorte eines möglichen Neubaugebietes |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Der Rat wurde über verschiedene Standort eines möglichen Neubaugebietes informiert. Mit den ausgewählten Optionen zeigte sich der Rat zurzeit nicht einverstanden. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Varianten und Gebiete (z. B. der Bolzplatz in der Pirmasenser Straße, einseitig in der Bildeichstraße) auszuarbeiten und in der nächsten Gemeinderatssitzung vorzustellen. Bereits seit 1986 soll das Neubaugebiet 'Rothenborn' erschlossen werden, dies hat Herr Traub erneut veranlasst. Ein Beschluss wurde hierzu nicht gefasst. |
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TOP 6 öffentlich |
Erwerb eines Anbauhäcksler für den Traktor hier: Beratung und Entscheidung über den Erwerb |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Der Gemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen: 1. Dem Kauf eines Anbauhäcksler für den Gemeindetraktor von der Firma Wetzel, Landstuhl, zum Preis von 12.066,60 EUR/Brutto wird zugestimmt. 2. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden durch einen Nachtragshaushalt 2022 bereitgestellt. |
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TOP 7 öffentlich |
Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: a) Wahl eines Mitgliedes für den Kindergartenausschuss b) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Haupt- u. Finanzausschuss c) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Herr Michael Westrich wurde einstimmig als neues Mitglied in den Kindergartenausschuss, als neues stellv. Mitglied in den Haupt- u. Finanzausschuss und als neues stellv. Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. |
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TOP 8 öffentlich |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über a) die Aufstellung einer Ergänzungssatzung im Bereich der Grundstücke Pl.-Nr. 3155/2 und 3154/2 b) die Vergabe der Planungsleistungen c) die weitere Vorgehensweise |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Der Gemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen: a) Gemäß § 2 Abs. 1 und 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB beschließt der Ortsgemeinderat die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für die Grundstücke Pl.-Nr. 3155/2 und 3154/2 zur Errichtung von weiteren baulichen Anlagen. b) Der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach dürfen durch die Aufstellung der Ergänzungssatzung keinerlei Kosten entstehen. c) Der Ortsgemeinderat Obernheim-Kirchenarnbach beauftragt hiermit das Planungsbüro Wonka aus Nünschweiler zur Erstellung der Ergänzungssatzung. d) Der Eigentümer der Grundstücke Pl.-Nr. 3155/2 und 3154/2 übernimmt sämtliche Kosten für die Erstellung der Satzung. e) Nach Vorlage des Entwurfes der Ergänzungssatzung wird die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingeleitet. |
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TOP 9 öffentlich |
Erneuerung eines Geländers in der Landstuhler Straße im Bereich gegenüber der Einmündung der K 16 hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Der Gemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen: Die Firma Königstein aus Martinshöhe wird mit der Erneuerung des Metallgeländers in der Landstuhler Straße, bei Hausnummer 68, zum Angebotspreis in Höhe von 16.219,70 EUR/brutto beauftragt. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Kindergartenangelegenheiten; hier: Information |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Der Ortsgemeinderat wurde über eine Schadenersatzzahlung informiert. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Grundstücksangelegenheiten |
Kurzbeschluss vom 23.06.2022 Die Beratung und Beschlussfassung über diesen Tagesordnungspunkt wurde vertagt. |
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13.04.2022 | 14. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reifenberg |
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TOP 1 öffentlich |
Information des Ortsbürgermeisters |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 - Ausbau der Ortsdurchfahrt - Freilaufende Hunde - Müll und anderer Unrat - Sturmschäden |
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TOP 2 öffentlich |
Glasfaserausbau in Reifenberg Information und Absichtserklärung |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Der Gemeinderat hat mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung folgendes beschlossen: Die Ortsgemeinde stimmt vorbehaltlich einer Genehmigung der Kreisverwaltung dem Abschluss der Absichtserklärung mit der UGG zu. Diese ist als Anlage beigefügt. Die Verbandsgemeinde wird beauftragt, die Genehmigung zur Unterzeichnung der Absichtserklärung einzuholen, erst danach wird die Absichtserklärung rechtswirksam. |
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TOP 3 öffentlich |
Bekanntgabe von gefassten Beschlüssen im Umlaufverfahren: 1. Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauvorhaben im Außenbereich 2. kath. Kindertagesstätte 'Apfelbäumchen', Am Steigert 1; hier: Beratung und Entscheidung über a) die Beauftragung eines Architektbüros b) Beantragung von Zuwendungen |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Die o. g. Beschlüsse vom Umlaufverfahren wurden durch OB Zimmer bekannt gegeben. |
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TOP 4 öffentlich |
Kindertagesstätte Apfelbäumchen, Am Steigert 1; hier: Info/Sachstand zur Erweiterung der Kita |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Bürgermeister Pirmin Zimmer informiert ausführlich über den aktuellen Sachstand, Erweiterung der Kindertagesstätte Apfelbäumchen. |
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TOP 5 öffentlich |
Neubaugebiet 'Busenäcker'; hier: Information und aktueller Sachstand der Planung sowie Ausschreibung |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Ortsbürgermeister Zimmer informiert umfangreich über den aktuellen Sachstand der Planung, sowie der Ausschreibung des Neubaugebietes 'Busenäcker' |
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TOP 6 öffentlich |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung der Abrundungssatzung 'Bauertstraße' im Bereich des Grundstücks Pl.-Nr. 1390/1 |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen: 1) Der vereinfachten Änderung der Ergänzungssatzung 'Bauertstraße' hinsichtlich der Schaffung neuen Baulands im Bereich des Grundstücks Pl.-Nr. 1390/1 wird zugestimmt. 2) Der vereinfachten Änderung hinsichtlich der Zulässigkeit von Flachdächern wird ebenfalls zugestimmt. 3) Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 sowie 4 Abs. 2 BauGB, wird eingeleitet. 2) Sofern im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung keine planungsrelevanten Stellungnahmen oder Bedenken eingehen, wird die vereinfachte Änderung der Ergänzungssatzung 'Bauertstraße' gemäß § 13 BauGB i.V.m § 10 BauGB, § 88 LBauO sowie § 24 GemO hiermit als Satzung beschlossen. |
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TOP 7 öffentlich |
Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Der Gemeinderat Reifenberg hat mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen: Der Bauvoranfrage zur Errichtung einer Solarmodulfläche auf dem Grundstück mit der Plan-Nr. 386 der Gemarkung Reifenberg wird zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. |
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TOP 8 öffentlich |
Einführung einer Ratsinformations-Applikation |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig, mit 5 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen: Erneute Abstimmung wird vertagt, bis ein Kosten-Nutzen Plan vorliegt. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Grundstücksangelegenheit |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Der Gemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit Beraten und Beschluss gefasst. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Neubaugebiet |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Ortsbürgermeister Zimmer erläutert dem Rat, dass für die Kreisverwaltung nur die Option akzeptabel ist: es müssen 3 Flächen als Ausgleichsfläche von der Ortsgemeinde ausgewiesen werden. |
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TOP 3 nichtöffentlich |
Straßenausbildung im neuen Baugebiet- Vorstellung der Varianten und Beschluss |
Kurzbeschluss vom 24.06.2022 Der Gemeinderat Reifenberg hat mit 9 Ja-Stimmen beschlossen, dass der Ausbau der Straßen im geplanten Neubaugebiet in der Variante Mit seitlichen Rinne, gepflasterten Gehwegen und einer asphaltierten Fahrbahn ausgebaut wird. |
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26.04.2022 | 16. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen |
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TOP 1 öffentlich |
Information des Ortsbürgermeisters |
Kurzbeschluss vom 20.06.2022 18.07. - 22.07.2022 Kulturwoche 29.07. - 31.07.2022 Dorffest 01.08.2022 Seniorennachmittag Im Baugebiet Rübenberg sind bis auf 2 alle Bauplätze verkauft. |
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TOP 2 öffentlich |
Bekanntgabe der im Umlaufverfahren am 27.12.2021 gefassten Beschlüsse zu nachfolgenden Themen: 1. Gestaltung des Mehrgenerationenplatzes am DGH (hier: Beratung und Auftragsvergabe der Bauleistung nach VOB/A 'Landschaftsbauarbeiten' 2. Generalsanierung und Erweiterung des DGH (hier: Beratung und Auftragsvergabe der Lieferleistung VOL/A 'Erst-Gebäudeeinrichtung' |
Kurzbeschluss vom 20.06.2022 Die im Umlaufverfahren durchgeführten Beschlüsse wurden bekanntgegeben. |
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TOP 3 öffentlich |
Glasfaserausbau in Thaleischweiler-Fröschen hier: Information und Absichtserklärung |
Kurzbeschluss vom 20.06.2022 Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen: Die Ortsgemeinde stimmt vorbehaltlich einer Genehmigung der Kreisverwaltung dem Abschluss der Absichtserklärung mit der UGG zu. Die Verbandsgemeinde wird beauftragt, die Genehmigung zur Unterzeichnung der Absichtserklärung einzuholen, erst danach wird die Absichtserklärung rechtswirksam. |
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TOP 4 öffentlich |
Ausbau der Gutenbergstraße hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Straßenschlussvermessung |
Kurzbeschluss vom 20.06.2022 Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen: Der Auftrag für die Straßenschlussvermessung in der Gutenbergstraße wird an das Vermessungsbüro Preiß aus Pirmasens, gemäß der Kostenschätzung vom 20.02.2019 vergeben. Die geschätzten Kosten belaufen sich voraussichtlich, inklusive der Katastergebühren, auf brutto, 33.333,93 EUR . Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand. |
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TOP 5 öffentlich |
Generalsanierung und Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses hier: Beratung und Auftragsvergabe der Schließanlage |
Kurzbeschluss vom 20.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen: Variante 1) Den Auftrag für die Lieferung und den Einbau einer herkömmlichen Schlüssel-schließanlage an der Baumaßnahme 'Generalsanierung und Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses' werden an die Firma Stahl & Krähe, Zweibrücken, zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von brutto 5.948,22 EUR vergeben. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Grundstücksangelegenheit |
Kurzbeschluss vom 20.06.2022 Der Gemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit beraten und Beschluss gefasst. |
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28.04.2022 | 14. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler |
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TOP 1 öffentlich |
Forstwirtschaftsplan 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Der Gemeinderat hat mit a l l en Stimmen beschlossen: Dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2022 wird zugestimmt. |
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TOP 2 öffentlich |
Glasfaserausbau in Höheischweiler hier: Information und Absichtserklärung |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Der Gemeinderat hat mit 10 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung folgendes beschlossen : Die Ortsgemeinde stimmt vorbehaltlich der Genehmigung der Kreisverwaltung dem Abschluss der Absichtserklärung mit der UGG zu. Die Verbandsgemeinde wird beauftragt, die Genehmigung zur Unterzeichnung der Absichtserklärung einzuholen, erst dann wird die Absichtserklärung rechtswirksam. |
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TOP 3 öffentlich |
Einführung einer Ratsinformations-Applikation; Digitalisierung der Ratsarbeit |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat mit a l l e n Stimmen beschlossen: Die Anschaffung und Einführung der App 'Dipolis' für Android- und iOS-Tablets sowie Apple iPads, 32 GB, WiFi mit digitalem Stift, Schutzhülle und Verwaltungslizenz zum einmaligen Anschaffungspreis in Höhe von 5.004 EUR inklusive Mehrwertsteuer. |
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TOP 4 öffentlich |
Information der Ortsführung |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Die Ortsbürgermeisterin gibt bekannt: Ich möchte hier nur kurz erklären, warum es zu dieser Überschrift gekommen ist: Es ist ja kein Geheimnis mehr, dass ich Anfang August einen Unfall mit meinem re. Fuß hatte, von dem ich mich bis heute noch nicht ganz erholt habe. In den ersten 5 Wochen wurde ich generell von Nicole und Dirk vertreten, und auch bis heute springen sie immer noch spontan für mich bei dem ein oder anderen Termin notgedrungen ein, da ich bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht mobil bin. Seit August ist es in unsere gute und enge Zusammenarbeit zu einem noch intensiveren Austausch gekommen, wobei dies zum Teil auch durch den Themen, die aufgekommen sind, geschuldet ist. So nun zu den Infos: - Nachdem nun das Wetter beständiger wird, haben wir uns überlegt, dass wir in den kommenden 3 Monaten endlich die Einweihung der Römerstraße nach Rücksprache mit dem Ingenieurbüro Dilger und dem Bauunternehmen Peter Groß terminieren wollen. Diese hatten wir nach Beendigung der Ausbauarbeiten aufgrund der Corona-Lage in dieses Jahr geschoben. Natürlich machen wir, die Ortsführung, uns jetzt Gedanken, ob man bei der derzeitigen politischen Lage 'feiern' darf; aber wir sind der Meinung, dass wir einiges zu feiern haben, und dieses auch tun sollten. - Für alle die, die es noch nicht gemerkt haben: Die Schilder, die auf das 'Parken Verboten' in der Römerstraße hinweisen, und die bei den Ausbauarbeiten demontiert wurden, sind wieder neu aufgehängt worden. Sie haben verkehrsrechtlich nicht an Gültigkeit verloren, auch wenn für ca. 3 Monate keine Schilder dort hingen. - Leider hatte Ende März unser Gemeindearbeiter einen Unfall. Er wird uns noch voraussichtlich bis Ende Juni ausfallen. Zwar konnten wir sehr zeitnah Ersatz einstellen, aber dieser kann nur 20 Stunden in der Woche abdecken, wobei auch Herr Schwab, wie auch die Gemeindearbeiter vorher, nur eine 30 Stundenwoche hat. Sollten den Bürgerinnen und Bürgern Dinge auffallen, die nicht in deren Sinne erledigt werden, so wie sie es gewohnt sind, können sie sich gerne an die Ortsführung wenden. Schreiben Sie eine E-Mail, rufen Sie unter der Kontaktnummer, die im Amtsblatt steht, an und sprechen auf Band, oder notieren es auf einem Zettel und werfen diesen in den Briefkasten bei mir oder bei einem der Beigeordneten. Vielleicht ist es aber auch eine Sache, die Sie selbst mal eben erledigen können, wie z.B. Dreck zusammen kehren, oder einen überstehenden Ast nach Rücksprache abschneiden. Wir müssen jetzt zusammenhalten. Was uns auf jeden Fall aufgefallen ist, ist, dass sich negativ über den Ausfall Herrn Schwabs geäußert wurde. Hierzu können wir nur bemerken, dass es der erste ist seit 3 Jahren, außer den 3 Wochen Erholungsurlaub am Stück, der ihm zusteht. Und sogar Urlaub unterbricht er teilweise, wenn z.B. Beerdigungen anstehen. - Für die nächste Information gebe ich das Wort an meine 1. Beigeordnete und Flügelfrau, Nicole Steiber In Rücksprache mit der Ortsbürgermeisterin und dem 2. Beigeordneten bemängelt die 1. Beigeordnete, Frau Steiber, dass einige Bürger*Innen die Privatsphäre der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten nicht respektieren. Wenn jemand der Ortsführung Urlaub hat, dann ist das Anliegen dem mitzuteilen, der die Vertretung übernommen hat. Ebenso reicht es auch aus, wenn das Anliegen einem mitgeteilt wird und nicht allen Dreien. Jeder hat das Recht den Ort mal für ein paar Stunden zu verlassen. Wenn man mal nicht da sein sollte, das Anliegen auf den Anrufbeantworter sprechen oder eine E-mail zusenden, es wird sich um die Angelegenheit gekümmert werden. Wir bitten alle Bürger*Innen dies zu berücksichtigen. - So und nun kommen wir zum wohl wichtigsten Punkt, bei dem es sich auch auflösen wird, warum wir uns heute hier in der Feuerwehrhalle zur Gemeinderatsitzung treffen. Entgegen der sonstigen Vorgehensweise, gebe ich auch nach meinem Vortrag 'Feuer frei' zur Diskussion, damit wir nicht bis zu Verschiedenes warten müssen. Auch darauf hat sich die Ortsführung geeinigt, und in diesem Fall möcht ich mal Gebrauch davon machen, dass ich so ein wenig die 'Herrin des Ablaufs' bin, sofern Ihr alle damit einverstanden seid: Am 27. Januar 2022 diesen Jahres hatte ich mit zwei Mitarbeitern der Kreisverwaltung eine Begehung der gesamten MZH und auch des Sportheims. Im Vorfeld zu diesem Termin wurden ich und der Vorsitzende des FCH gebeten, eine Auflistung im Sinne der Versammlungsstättenverordnung zu machen, welche Art von Veranstaltungen in den jeweiligen Gebäuden stattfinden. Also in der MZH (oben wie unten) von den Vereinen, von der Ortsgemeinde, Vermietungen, mit wie vielen Personen, zu welchen Zeiten usw. Sie sollte die letzten 5 Jahre beinhalten, und da in den Jahren 2020 und 2021 so gut wie nichts stattgefunden hatte, bin ich die Jahre entsprechend bis 2015 zurückgegangen, und habe die Auflistung gemacht. Natürlich standen auch die Gemeinderatsitzungen drin, die wir in den letzten beiden 'Corona- Jahren', wenn überhaupt, oben gemacht hatten. Wie gesagt, es kam am 27.01.2022 zur Begehung der MZH (Anmerkung: gleichzeitig auch des Sportheims). Ich habe bei diesem Termin schon erfahren, dass der Kreisverwaltung keine Baugenehmigung für die unteren Räumlichkeiten vorliegt. Bei dieser Aussage ist mir ehrlich gesagt schon schlecht geworden. Leider hatte ich auch keinerlei Unterlagen von Seiten der VG zur Verfügung gestellt bekommen, aber man kann ja nachrüsteten; dachte ich. Am 08. April 2022 erhielt ich mit Datum vom 22. März 2022 das Schreiben der Kreisverwaltung, wobei ich sagen muss, dass ich ihn mir erst am Montag den 11. April 2022 durchgelesen habe. Da kam auch das böse Erwachen, weswegen wir hier sitzen: Ich möchte jetzt hier nicht auf die Mängel eingehen, denn diese bestehen, vor allem im Bereich des Brandschutz. So ist z.B. die Treppe aus der Halle = zweiter Fluchtweg sehr bedenklich, und ihr fehlt das mittlerweile benötigte Podest für den ersten Schritt hinaus. Dafür wollen wir ja auch die Halle sanieren und renovieren. Ich möchte hier an dieser Stelle die Vorgehensweise der Kreisverwaltung ansprechen. Steht doch im ersten Satz ... im Rahmen der der wiederkehrenden Prüfung... Meines Wissens ist die Halle, die im Jahre 1972 eine Baugenehmigung erhalten hatte 50 Jahre später zum ersten Mal geprüft worden! Nach 50 Jahren und wieviel hundert Gemeinderatsitzungen, Wahlen, Karnevalssitzungen, Neujahrsempfängen sogar des Kreises wird von heute auf morgen der Aufenthalt im gesamten Gebäude untersagt. Ich empfinde diese Vorgehensweise als nicht korrekt. Mit dem Wissen, was in der Halle stattfindet (siehe oben: Auflistung), hättet man vor Absenden des Berichts den Telefonhörer in die Hand nehmen und mich anrufen können mit den Worten: '(Nicht Houston) Holub, wir haben ein Problem, aber wir finden mit Sicherheit auf jeden Fall zur Sicherstellung Ihrer Gemeinderatssitzungen eine Lösung, und alles andere werden wir auch gemeinsam gelöst kriegen!' Man hätte uns auch die Möglichkeit eröffnet, dass wir uns heute in der Halle treffen; mit einem Feuerwehrmann in Uniform, der dadurch die Brandsicherung signalisiert. Aber wer hätte das bezahlt? Nein, da hätte ich lieber die Sitzung in einem Zelt stattfinden lassen. So sollte man nicht mit uns umgehen, das ist schließlich nicht die feine englische Art; apropos Englisch, manch einer sollte eventuell erst einmal vor seiner eigenen Haustüre kehren!!! Nun können wir alle gemeinsam über diesen Punkt des Berichts gesittet sprechen, wir sollten uns zielführend über die Halle unterhalten. Nachdem die Vorsitzende diesen Punkt zur Diskussion an den Gemeinderat weitergegeben hatte, wurde nicht nur über die beschriebene Vorgehensweise der Mitarbeiter der Kreisverwaltung und deren Spitze gesprochen, sondern auch über die Betreuung durch die Verbandsgemeinde. Gleichzeitig hatten alle die geplante Sanierung und Renovierung der Halle im Vergleich mit dem 'Mängelbericht' im Fokus. Den Mitgliedern des Gemeinderates ging es in der regen, kontrovers aber auch konstruktiv und ziel- und zukunftsorientiert geführten Diskussion vor allem um das Gesamtpaket zum Erhalt des Gebäudes im Sinne des FCH, aber auch eine finanzielle Minderbelastung der Gemeinde und natürlich des Steuerzahlers. Im Ergebnis beauftragte der Gemeinderat die Ortsführung festzustellen, welche bemängelten Maßnahmen schon im Sanierungs-/Renovierungspaket gelistet sind, welche Mehrkosten auf die Gemeinde zukämen beim Erhalt der Halle, welche Kosten auf die Gemeinde zukämen bei einem Abriss der Halle, wobei letztere Lösung nur mir Anschlusslösungen für die Fläche und bei gleichzeitiger Unterstützung für die Vereine angedacht ist. |
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TOP 5 öffentlich |
Bekanntgabe von gefassten Beschlüssen im Umlaufverfahren, 1. Kindertagesstätte 'Schwalbennest', Friedhofstr. 4; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende 2. Mehrzweckhalle Höheischweiler hier: Herstellung eines Hausanschlusses für die Gasversorgung |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Bei der im Umlaufverfahren durchgeführten Sitzung am Freitag den 17.12.2021 Waren 11 Ratsmitglieder anwesend. Folgende Beschlüsse wurden gefasst: TOP 1 Annahme einer Spende Der Ortsgemeinderat beschließt mit a l l en Stimmen, die Spende anzunehmen. TOP 2 Herstellung eines Hausanschlusses für die Gasversorgung Der Ortsgemeinderat beschließt mit a l l en Stimmen, den Auftrag in Höhe von 4105,50 EURuro brutto an die Pfalzgas GmbH zu vergebern. Der Ortsgemeinderat stimmte mit a l l e n Stimmen den getroffenen Beschlüssen im Umlaufverfahren zu. Aus aktuellem Anlass wurde der Auftrag zur Herstellung eines Gasanschlusses nach Rücksprache mit der Firma Pfalzgas bis auf weiteres storniert. |
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TOP 6 öffentlich |
Bekanntgabe der Berechnung der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Der Landkreis hat die Kreisumlage von 43,5 auf 45 % erhöht. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte der Ortsgemeinden. Für Höheischweiler bedeutet dies: Bei einer Umlagegrundlage in Höhe von 780.645 EUR wäre eine VG-Umlage in Höhe von 234.194 EUR (30 %) und eine Kreisumlage in Höhe von 339.581 EUR (43,5 %) bzw. 351.290 EUR (45 %) zu zahlen. Bei der Kreisumlage ergibt dies eine Erhöhung von 11.709 EUR. |
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TOP 7 öffentlich |
Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde Höheischweiler a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 a) Der Ortsgemeinderat Höheischweiler stellt den Jahresabschluss 2019 mit einem Jahresfehlbetrag in der Ergebnisrechnung in Höhe von 90.396,24 EUR und einer Bilanzsumme in Höhe von 3.651.716,92 EUR mit a l l e n Stimmen gem. § 114 Abs. 1 GemO fest. b) Der Ortsgemeinderat Höheischweiler hat mit a l l e n Stimmen beschlossen: die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Maßweiler und die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Jahr 2019 gem. § 114 Abs. 2 GemO. |
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TOP 8 öffentlich |
Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauvorhaben im Außenbereich |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Der Gemeinderat hat mit a l l en Stimmen beschlossen: Dem Bauvorhaben zum Anbau an ein bestehendes Heulager auf den Grundstücken Mit den Plan-Nr. 849 und 850 der Gemarkung Höheischweiler wird zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Personalangelegenheiten |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Der Gemeinderat wurde in verschiedenen Personalangelegenheiten unterrichtet. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Haushaltsangelegenheit |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Im Gemeinderat wurde über die Vorbereitung vom Haushaltsplan und Stellenplan gesprochen |
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TOP 3 nichtöffentlich |
Bekanntgabe von gefassten Beschlüssen im Umlaufverfahren; 1. Kindergartenangelegenheit 2. Grundstücksangelegenheit 3. Pachtangelegenheit 4. Bauangelegenheiten |
Kurzbeschluss vom 13.06.2022 Bei der im Umlaufverfahren durchgeführten Sitzung am Freitag den 17.12.2021 Waren 11 Ratsmitglieder anwesend. Folgende Beschlüsse wurden nichtöffentlich gefasst: 1. Kindertagesstätte 'Schwalbennest', Friedhofstraße 4 Hier: Genehmigung zur Aufnahme von einem Kind unter einem Jahr Der Ortsgemeinderat beschließt mit 10 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung wie folgt: Die Aufnahme des Kindes Marie Schneider wird zum Januar 2022 genehmigt. 2. Grundstücksangelegenheit; Hier: Beratung und Entscheidung über den Erwerb des Grundstücks Plan-Nr. 2365, Gemarkung Nünschweiler Der Ortsgemeinderat beschließt mit 8 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung dem Erwerb des Grundstücks wird nicht zugestimmt. 3. Pachtangelegenheit Hier: Verpachtung des gemeindeeigenen Grundstücks Plan-Nr. 873/1 Der Ortsgemeinderat beschließt mit 10 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung Dem vorliegenden Pachtvertrag mit der Fa. Staam GmbHwird zugestimmt. 4. Bauangelegenheiten Hier: Zustimmung zur Eintragung einer Baulast an den Wirtschaftswegegrund- Stücken Plan-Nr. 546/13 und 565/36 Der Ortsgemeinderat beschließt mit a l l e n Stimmen: Der Eintragung einer Baulast an den Wirtschaftswegegrundstücken wird zugestimmt. Der Ortsgemeinderat stimmte mit a l l e n Stimmen den getroffenen Beschlüssen im Umlaufverfahren zu. |
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28.04.2022 | 20. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weselberg |
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TOP 1 öffentlich |
Glasfaserausbau in Weselberg hier: Information und Absichtserklärung |
Kurzbeschluss vom 01.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wie folgt beschlossen: Die Ortsgemeinde stimmt vorbehaltlich einer Genehmigung der Kreisverwaltung dem Abschluss der Absichtserklärung mit der UGG zu. Die Verbandsgemeinde wird beauftragt, die Genehmigung zur Unterzeichnung der Absichtserklärung einzuholen, erst danach wird die Absichtserklärung rechtswirksam. |
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TOP 2 öffentlich |
Neubau Kindertagesstätte Weselberg; hier: Beratung und Entscheidung über die Variantenauswahl |
Kurzbeschluss vom 01.06.2022 Der Gemeinderat hat einstimmig die Standortfrage des KiTa Neubaus auf der Fläche des 'Bolzplatz/Grünen Wiese' beschlossen. Die Einbeziehung der Fraktionssprecher mit der akPlan für die genaue Standortfrage und Geschossigkeit des Neubaus wird festgeschrieben. |
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TOP 3 öffentlich |
Planung eines Neubaugebietes im Ortsteil Harsberg; hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie |
Kurzbeschluss vom 01.06.2022 Den Ratsmitgliedern wurde von Herrn Joop, Planungsbüro IGR GmbH, die Machbarkeitsstudie vorstellt. Ein Beschluss wurde hier nicht gefasst. |
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TOP 4 öffentlich |
Neubaugebiet 'Am Rößborn' hier: Beratung und Entscheidung über die Variantenauswahl |
Kurzbeschluss vom 01.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat mit 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wie folgt beschlossen: Im Zuge der Bauleitplanung des Neubaugebietes 'Am Rößborn', entscheidet sich der Ortsgemeinderat Weselberg für die vorgestellte Variante 2 (klassische Ringerschließung). |
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TOP 5 öffentlich |
Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage |
Kurzbeschluss vom 01.06.2022 Der Orsgemeinderat hat einstimmig der Bauvoranfrage zum Umbau der vorhandenen Scheune, sowie der Errichtung einer Doppelgarage mit Carport, Server- und Shootingraum auf dem Grundstück mit der Plan-Nr. 179/1 der Gemarkung Weselberg zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. |
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TOP 6 öffentlich |
Neubaugebiet 'Am Raiffeisen'; hier: Beratung und Entscheidung über den Bepflanzungsplan |
Kurzbeschluss vom 01.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen: 1.) Im Zuge der Umsetzung der im Bebauungsplan festgesetzten Bepflanzungen, entscheidet sich der Ortsgemeinderat Weselberg für den vorgelegten Bepflanzungsplan. 2.) Der Bepflanzungsplan wird hiermit beschlossen und entsprechend Anwendung finden. |
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TOP 7 öffentlich |
Friedhofsangelegenheiten; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von a) Namenstafeln und 1 Kreuz aus Flachstahl b) Kreuzstein, Namensstein und Edelstahlhülsen |
Kurzbeschluss vom 01.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat jeweils einstimmig wie folgt beschlossen: a) Der Auftrag zur Lieferung von 40 Namenstafels ohne Beschriftung und ein Kreuz aus Flachstahl wurde an die Firma Schmitt, Rudolf-Diesel-Str. 9, 66919 Weselberg zum Angebotspreis von 2.618,00 Euro gemäß Angebot vom 18.03.22, Nr. A22/936305 vergeben. b) Der Auftrag für einen Kreuzstein, 2 Namenssteine und 40 Edelstahlhülsen für die Schilder wurde an die Firma Paulini, Schulstr. 11, 66919 Saalstadt zum Angebotspreis von 3.508,12 Euro gemäß Angebot vom 22.04.22, Nr. 189 vergeben. |
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TOP 8 öffentlich |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Im Neubruch und an der Weiherstraße Teil II Am Weiher' im Bereich der Gebietsart N4 |
Kurzbeschluss vom 01.06.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen: 1.) Der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes 'Im Neubruch und an der Weiherstraße Teil II Am Weiher' bezüglich der Erhöhung der maximalen Traufhöhe auf 8,50 m des Gebietstyps 'N4', wird zugestimmt. 2.) Der Einleitung des Verfahrens der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 wird zugestimmt. 3.) Sofern im Zuge der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung keine Planungsrelevanten Einwände oder Bedenken eingereicht werden, wird die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Im Neubruch und an der Weiherstraße Teil II Am Weiher' als Satzung beschlossen. |
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03.05.2022 | 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Nünschweiler |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Vorlage und Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2020 gem. § 110 Abs. 2 GemO |
Kurzbeschluss vom 21.06.2022 Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Nünschweiler gibt aufgrund der stichprobenartigen Belegprüfung einstimmig mit 5 Stimmen folgende Empfehlung an den Ortsgemeinderat: • die Jahresrechnung 2020 ist mit einer Bilanzsumme von 4.505.928,28EUR und die Ergebnisrechnung mit einem Fehlbetrag in Höhe von 35.207,76EUR festzustellen. dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 zu erteilen. |
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04.05.2022 | 10. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Krähenberg |
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TOP 1 öffentlich |
Einführung einer Ratsinformations-Applikation; Digitalisierung der Ratsarbeit |
Kurzbeschluss vom 31.05.2022 Die Beratung und Beschlussfassung dieses Tagesordnungspunktes wurde durch einstimmigen Beschluss auf die nächste Ratssitzung vertagt. |
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TOP 2 öffentlich |
Glasfaserausbau in Krähenberg Information und Absichtserklärung |
Kurzbeschluss vom 31.05.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen: Die Ortsgemeinde stimmt vorbehaltlich einer Genehmigung der Kreisverwaltung dem Abschluss der Absichtserklärung mit der UGG zu. Die Verbandsgemeinde wird beauftragt, die Genehmigung zur Unterzeichnung der Absichtserklärung einzuholen, erst danach wird die Absichtserklärung rechtswirksam. Die Verwaltung wird alles Weitere veranlassen. Erst nach Prüfung durch die Kreisverwaltung ist die Absichtserklärung durch den Ortsbürgermeister zu unterzeichnen. |
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TOP 3 öffentlich |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Aufhebung des Bebauungsplans 'An den großen Gärten' 3. ÄuE; hier: Beratung und Entscheidung über a) die eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) die Annahme des Planentwurfes c) den Satzungsbeschluss |
Kurzbeschluss vom 31.05.2022 Die Teilaufhebung des BPL 'An den großen Gärten' - 3. Änderungs- und Erschließungsplan, wird einstimmig beschlossen. |
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TOP 4 öffentlich |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Bebauungsplan 'Hinter den Hofgärten' hier: a) Übertragung der Befugnis zur Durchführung einer vereinfachten Umlegung b) Beauftragung der für das vereinfachte Umlegungsverfahren erforderlichen Vermessungsarbeiten |
Kurzbeschluss vom 31.05.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen: a) Die Gemeinde Krähenberg überträgt dem Vermessungs- und Katasteramt Westpfalz die Befugnis zur Durchführung einer vereinfachten Umlegung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) in seiner jeweils geltenden Fassung für die Umsetzung des Bebauungsplanes 'Hinter den Hofgärten (1.BA)' Gemarkung Krähenberg. b) Für diesen Punkt wurde kein Beschluss gefasst. |
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TOP 5 öffentlich |
Sanierungsmaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Außentreppe |
Kurzbeschluss vom 31.05.2022 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für die 'Erneuerung der Außentreppe' an die Firma Paulini aus Saalstadt (unter Mitwirkung der Firma Karl Müller aus Weselberg) zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von 22.507,02 EUR zu vergeben. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des noch zu beschließenden Nachtragshaushaltsplans. Zusätzlich wurde -vorbehaltlich der Prüfung der Finanzierungsmöglichkeit über den Haushalt 2022- auch die Auftragsvergabe für die Fertigung, Lieferung und Montage des Rollstuhlplattformlifts PLG7 an die Firma SANIMED GmbH aus Ibbenbüren zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von 13.350,00 EUR brutto einstimmig beschlossen. |
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TOP 6 öffentlich |
Bekanntgabe von Eilentscheidungen |
Kurzbeschluss vom 31.05.2022 Dem Ortsgemeinerat wurden zwei Eilentscheidungen bezüglich dem Bauvorhaben 'Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses' bekannt gegeben: a) Auftragserteilung über die Anschaffung und Einbau eines Hängeschrankes mit Glasfachboden und Glasschiebetüren b) Auftragserteilung über die Anschaffung und Einbau einer Horizontaljalousie |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Grundstücksangelegenheiten |
Kurzbeschluss vom 31.05.2022 Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit beraten. Die Beschlussfassung über eine Auftragserteilung soll in der nächsten Ratssitzung erfolgen. |
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09.05.2022 | 3. Sitzung Ausschuss Zukunft Weselberg der Ortsgemeinde Weselberg |
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TOP 1 öffentlich |
Vorstellung des Projektes 'Zukunfts-Check Dorf' durch Herrn Rebmann von der Kreisverwaltung Südwestpfalz |
Kurzbeschluss vom 07.06.2022 Herr Rebmann von der Kreisverwaltung Südwestpfalz stellte das Projekt im Detail vor. Der Ausschuss stimmte nach der Diskussion über die Teilnahme der OG Weselberg an dem Programm 'Zukunfts-Check Dorf' ab, und empfahl dem Gemeinderat mit 9 Ja Stimmen und einer Enthaltung der Teilnahme zuzustimmen. |
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14.05.2022 | 4. Sitzung des Agrar- und Umweltausschusses der Ortsgemeinde Weselberg |
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TOP 1 öffentlich |
Festlegung der Termine für die Ausschusssitzungen im Jahr 2022 |
Kurzbeschluss vom 07.06.2022 Der Turnus für die Auschusssitzungen soll zu Beginn 8 Wochen betragen. |
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TOP 2 öffentlich |
Punkte der letzten Agrar- u. Umweltausschusssitzung |
Kurzbeschluss vom 07.06.2022 Das Protokoll der letzten Sitzung wurde verlesen, hierbei wurde festgestellt, dass noch Punkte offen sind, diese werden durch die Gemeinde abgearbeitet bis zur nächsten Sitzung |
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TOP 3 öffentlich |
Umweltprojekte in 2022 (z.B. Storchenwiese) |
Kurzbeschluss vom 07.06.2022 Die Errichtung einer Storchenwiese wurde beraten. Der Ausschuss beschäftigte sich mit den Details wie Grundstücksfindung und Ansiedlung eines Storchenpaars. Verschiedene Vorgespräche wurden bereits geführt. Grundstücke der Gemeinde werden auch in 2022 wieder als Blühwiesen eingesät. |
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TOP 4 öffentlich |
Kauf eines Gemeindetraktors |
Kurzbeschluss vom 07.06.2022 Die Gemeindearbeiter sollen die Möglichkeit erhalten einen Radlader zu testen. Nach der Erprobung wird sich herausstellen, ob das Gerät die Anforderungen erfüllt, oder ob man bei einem Traktor bleibt. Wegen der Situation auf dem Gebrauchtwagenmarkt ist die Anschaffung eines Transporters aktuell schwierig. |
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TOP 6 öffentlich |
Konzept Gemeindewald |
Kurzbeschluss vom 07.06.2022 Es soll geprüft werden, wie der Gemeindewald -der vom Borkenkäfer befallen ist- besser vermarktet werden kann. |
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18.05.2022 | 3. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Kultur der Ortsgemeinde Weselberg |
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TOP 1 öffentlich |
Festlegung der Termine für die Ausschusssitzungen im Jahr 2022 |
Kurzbeschluss vom 07.06.2022 Es wurde festgelegt, dass alle 8 Wochen eine Sitzung stattfinden sollte. |
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31.05.2022 | 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Vorlage und Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2020 gem. § 110 Abs. 2 GemO |
Kurzbeschluss vom 22.06.2022 Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach gibt aufgrund der stichprobenartigen Belegprüfung einstimmig folgende Empfehlung an den Ortsgemeinderat: - die Jahresrechnung 2020 ist mit einer Bilanzsumme von 8.140.876,29 EUR und die Ergebnisrechnung mit einem Gewinn in Höhe von 137.888,75 EUR festzustellen. - dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 zu erteilen. |
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07.06.2022 | 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Vorlage und Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2020 gem. § 110 Abs. 2 GemO |
Kurzbeschluss vom 20.06.2022 Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Thaleischweiler- Fröschen gibt aufgrund der stichprobenartigen Prüfung eine einstimmige Empfehlung an den Ortsgemeinderat: a) die Jahresrechnung 2020 mit einer Bilanzsumme von 16.370.192,89 EUR und die Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 244.004,17 EUR festzustellen b) dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Thaleischweiler- Fröschen sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 zu erteilen. |