Rats- und Bürgerinfosystem

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Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	01.03.2021	8. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach
	24.03.2021	6. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Saalstadt, die Sitzung wurde abgesagt
	31.03.2021	5. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sickingerhöhe - Wallhalbtal

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

03.09.2020

11. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weselberg

TOP 1
öffentlich

Bau einer Notüberlaufleitung am Regenüberlaufbecken Ortsausgang Weselberg
hier: Beratung und Auftragsvergabe der Notüberlaufleitung

Kurzbeschluss vom 08.02.2021
Nach Kenntnisnahme der Sachlage, eingehender Beratung und Abwägung aller
Gesichtspunkte, beschließt der Ortsgemeinderat mit 10 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:

1.) Der Auftrag für die Ausführung der Notüberlaufleitung an dem Regenüberlauf-
becken, Ortsausgang Weselberg wird an den preisgünstigsten Bieter 1, die
Firma Karl Müller, Am Kapellenweg 8 aus Weselberg zu der überprüften Angebots-
summe in Höhe von 14.788,38 ? brutto vergeben.

Nach Kenntnisnahme der Sachlage, eingehender Beratung und Abwägung aller
Gesichtspunkte, beschließt der Ortsgemeinderat mit 12 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen
und 2 Nein-Stimmen:

2.) Die Kostenaufteilung,
50% LBM 7.394,18 ? brutto
25% Verbandsgemeinde- Wallhalben (Radweg) 3.697,10 ? brutto
25 % Ortsgemeinde Weselberg (Wirtschaftswege) 3.697,10 E brutto
wird angenommen.

TOP 2
öffentlich

Ortsgemeinde Weselberg
hier: Auftragsvergabe Erneuerung Friedhofswege

Kurzbeschluss vom 08.02.2021
Der Gemeinderat beschließt nach Kenntnisnahme der Sach-und Rechtslage,
eingehender Beratung und Abwägung aller Gesichtspunkte mit 13 Ja-Stimmen
und 2 Enthaltungen:

Die Arbeiten zur Erneuerung der alten Friedhofswege werden an die Fa. Scheidhauer aus Hermersberg zum Angebotspreis in Höhe von brutto 6.096,26 ?
vergeben.

TOP 4
öffentlich

Friedhofsangelegenheit;
hier: Beratung und Neufassung der Friedhofssatzung

Kurzbeschluss vom 08.02.2021
Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt demnach einstimmig, die vorgeschriebenen Einzelreihengräber im vorderen Bereich zu einer Gebühr i. H. v. 529,00 ? auszuweisen.

2.)
Im Bereich der Urnenbaumgrabstätten sind Platten zur Namenanbringung vorgesehen. Alle Fraktionen sprechen sich dafür aus, nur die maximale Größe der Platten vorzugeben. Über Material, Art und Beschriftung der Platten können die Nutzungsberechtigten selbst entscheiden.

Beschluss hierzu:
einstimmig

3.)
Die Gehwegplatten in den Zwischenräumen der Grabstätten sind aus Sandstein vorgesehen. Die Beschaffung und Verlegung erfolgt durch die Gemeinde, die Gebühren gehen zu Lasten der Nutzungsberechtigten. Die Gehwegplatten werden erst nach Grabherstellung verlegt.

Beschluss hierzu:
einstimmig

Beschluss zur Friedhofssatzung:

Nach Kenntnisnahme der Sachlage, ausführlichen Erläuterung und Beratung beschließt der Gemeinderat nach Empfehlung des Bau-und Friedhofsausschuss einstimmig:

Dem von der Verwaltung ausgearbeiteten Satzungsentwurf für die Friedhofssatzung wird zugestimmt.

Bezüglich der maximalen Größe der Platten für die Urnenbaumgrabstätten, die noch festzulegen ist, muss die Friedhofssatzung entsprechend ergänzt werden.

TOP 5
öffentlich

Friedhofsangelegenheit;
hie: Beratung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Kurzbeschluss vom 08.02.2021

Nach Kenntnisnahme der Sachlage, ausführlichen Erläuterungen und Beratung beschließt der Gemeinderat auf Empfehlung des Bau- Friedhofsausschuss einstimmig:

1. Dem von der Verwaltung ausgearbeiteten Satzungsentwurf nebst Anlage für die Friedhofsgebührensatzung wird zugestimmt.
2. Der Flächenanteil des Friedhofs, der als Verweil- und Kommunikationstreffpunkt genutzt wird, wird mit 15% festgelegt. Dementsprechend werden ab 2020 jährlich 15% der Unterhaltungskosten des Friedhofs durch den allgemeinen Haushalt getragen.

TOP 6
öffentlich

Friedhofsangelegenheit;
hier: Neugestaltung Kreuz- und Namensschilder für halbanonyme Urnenfelder

Kurzbeschluss vom 08.02.2021
Der Vorsitzende beantragt die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes auf die nächste Sitzung des Gemeinderates, bis zu diesem Zeitpunkt soll geklärt werden, ob ein Lasern der kleinen Namenstafeln möglich ist.

Beschluss:

einstimmig

TOP 7
öffentlich

Antrag der FWG Fraktion;
hier: Antrag auf Überprüfung zur Errichtung einer Bürgerstiftung für die Ortsgemeinde Weselberg

Kurzbeschluss vom 08.02.2021

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig, die Voraussetzungen und Einzelheiten zur Gründung einer solchen Stiftung von der Verwaltung prüfen zu lassen.
Danach soll sich der Ausschuss Zukunft Weselberg mit dieser Angelegenheit befassen.

TOP 8
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 08.02.2021
Zu diesem TOP werden keine Beschlüsse gefasst

TOP 1
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheiten Hexenpfad

Kurzbeschluss vom 08.02.2021

Der Gemeinderat beschließt in einer Grundstücksangelegenheit.

TOP 3
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Kurzbeschluss vom 08.02.2021
Zu diesem TOP werden keine Beschlüsse gefasst

TOP 2
nichtöffentlich

Vorstellung mögliches Photovoltaikprojekt der Fa. Pionext

Kurzbeschluss vom 08.02.2021
Der Gemeinderat fasst über das Photovoltaikprojekt einen Beschluss.

08.01.2021

10. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

TOP 1
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches;
14. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich der neuen Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
Fortschreibung des rechtsgültigen Flächenutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen
im Bereich der Gemarkungen Höheischweiler und Petersberg
hier: Beratung und Entscheidung
a) über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der vorzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der
Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB
b) Annahme des geänderten Flächennutzungsplanentwurfes sowie
c) Festlegung des weiteren Verfahrens

Kurzbeschluss vom 22.02.2021
Nach Kenntnisnahme der Sachlage, eingehender Prüfung und Abwägung aller Gesichtspunkte beschließt der Verbandsgemeinderat einstimmig:

1. Die im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB und der
berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
eingegangenen Stellungnahmen werden wie in dieser Vorlage dargestellt behandelt und
beschlossen.

2. Der bereits überarbeitete Entwurf des Flächennutzungsplanes 14. Teilfortschreibung im
Bereich der Gemarkung Höheischweiler und Petersberg, Stand 14.10.2020, wird
angenommen.

3. Auf dieser abgeänderten Planungsgrundlage werden die Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2
BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingeleitet.

TOP 2
öffentlich

13. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich der neuen Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
Fortschreibung des rechtsgültigen Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Wallhalben
im Bereich der Gemarkung Krähenberg;
hier: Beratung und Entscheidung
a) über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für die Gemarkung Krähenberg,
b) über die Annahme des neuen Plan-Entwurfes,
c) Festlegung des weiteren Verfahrens

Kurzbeschluss vom 22.02.2021
Nach Kenntnisnahme der Sachlage, eingehender Prüfung und Abwägung aller Gesichtspunkte beschließt der Verbandsgemeinderat einstimmig:

1. An der Aufstellung der 13. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich der
Gemarkung Krähenberg wird weiterhin festgehalten.

2. Der bereits überarbeitete Entwurf des Flächennutzungsplanes 13. Teilfortschreibung im
Bereich der Gemarkung Krähenberg, Stand 30.09.2020, wird angenommen.

3. Auf dieser abgeänderten Planungsgrundlage werden die Verfahrensschritte nach
§ 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingeleitet.

TOP 1
nichtöffentlich

Haushaltsangelegenheiten;

Kurzbeschluss vom 22.02.2021
Seitens des Verbandsgemeinderates wurde ein Antrag der Ortsgemeinde Winterbach auf finanzielle Zuwendung für die Erweiterung der Kindertagesstätte abgelehnt.
Auch bei künftigen Maßnahmen dieser Art wrid es keine Zuwendung der Verbandsgemeinde geben.

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