Rats- und Bürgerinfosystem

Sie befinden sich im Rats- und Bürgerinformationssystem.

Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren. Des Weiteren können Sie sich über die Kalenderfunktion einen Überblick über die kommenden Termine verschaffen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	25.04.2019	5. Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	29.04.2019	26. Sitzung des Gemeinderates Obernheim-Kirchenarnbach
	30.04.2019	11. Sitzung des Gemeinderates Biedershausen
	02.05.2019	Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	07.05.2019	18. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Knopp-Labach
	08.05.2019	5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Nünschweiler
	09.05.2019	16. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hettenhausen
	15.05.2019	31. Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben
	15.05.2019	17. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sickingerhöhe - Wallhalbtal
	16.05.2019	23. Sitzung des Gemeinderates Schauerberg

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

26.02.2019

26. Sitzung des Gemeinderates Herschberg

TOP 2
öffentlich

Kindertagesstätte Vogelnest, Thaleischweiler Str. 29;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Ausführung der Erweiterung der Kindertagesstätte.

Kurzbeschluss vom 29.03.2019
Der Gemeinderat beschließt mit 4 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, dass ein Keller nicht erforderlich ist. Weiterhin beschließt der Gemeinderat einstimmig die Ausführung und Erweiterung der Kindertagesstätte.

TOP 3
öffentlich

Vollzug der Baugesetze (BauGB)
Bebauungsplan 'Entlang der K 18'
hier: a) Beratung und Entscheidung über die im Zuge des Verfahrens nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
eingegangenen Stellungnahmen
b) Annahme des geänderten Bebauungsplanentwurfes, sowie
c) Festlegung des weiteren Verfahrens.

Kurzbeschluss vom 29.03.2019
Der Gemeinderat beschließt alle eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan.
Weiterhin wird der überarbeitete Vorentwurf des Bebauungsplanes 'Entlang der K18', Stand 21.02.2019, einstimmig angenommen.

TOP 4
öffentlich

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 'Biogasanlage Würschhauserhof',
hier: Beratung und Entscheidung
a) über den Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB und
b) Festlegung des weiteren Verfahrens.

Kurzbeschluss vom 29.03.2019
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig Nachfolgendes:
1.) Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit §§ 13a, 12 und 13 BauGB wird der Beschluss gefasst, für die Erweiterung der Biogasanlage den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biosgasanlage Würschhauserhof“ aufzustellen.

2.) Das Plangebiet umfasst die Grundstücke Plan-Nr. 5700/1 und 5700/2 der Gemarkung Herschberg, sowie die Grundstücke Plan-Nr. 662, 663, 664,666 und 667 der Gemarkung Wallhalben.

3.) Der Erstellung des Bebauungsplanes durch die WVE GmbH Kaiserslautern wird zugestimmt.

4.) Durch die Aufstellung des Bebauungsplanes werden der Ortsgemeinde Herschberg keinerlei Kosten entstehen. Diese sind ausschließlich von der WVE Kaiserslautern zu tragen.

TOP 5
öffentlich

Abrechnung Kindertagesstätte zwischen den Trägergemeinden.

Kurzbeschluss vom 29.03.2019
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass der ursprüngliche, alte Beschluss erhalten bleibt und keine Änderungen vorgenommen werden sollen.

TOP 6
öffentlich

Dorferneuerung Herschberg
Abriss der 'alten Molkerei' sowie Platzgestaltung
hier: a) Vorstellung und Beschlussfassung der Planung
b) Beschluss über die Antragstellung auf Gewährung einer Zuwendung aus der Förderung der Dorferneuerung
c) Beschluss über die Beantragung des Vorzeitigen Maßnahmebeginns für den Gebäudeabriss.

Kurzbeschluss vom 29.03.2019
Der Ortsgemeinderat beschließt Nachfolgendes einstimmig:
1. Die Platzgestaltung auf den Flurstücken 337/8, 4426/4 und 5282-Teilfläche- soll auf Grundlage der durch die Verbandsgemeinde erstellten Planung mit Kostenberechnung durchgeführt werden. Die Planung mit der dazugehörigen Kostenberechnung nach DIN 276 wird angenommen. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden in den Haushalt 2019 eingestellt.

2. Der Antragsstellung auf Gewährung einer Zuwendung aus der Förderung der Dorferneuerung wird zugestimmt. Weiterhin wird die Einreichung des Antrages auf der überarbeiteten Planungsgrundlage beschlossen.

3. Die Beantragung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns für den Gebäudeabriss wird aufgrund der Einsturzgefahr des Gebäudes beschlossen.

TOP 7
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 29.03.2019
Folgende Informationen werden bekannt gegeben:
• Die Sirene wurde ertüchtigt, es ist nun alles wieder in Ordnung.
• Die Reparatur der Kehrmaschine wurde in Auftrag gegeben. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 1.000,- € (Materialwert knapp 500,- € + Arbeitslöhne)
• Der Kassenbestand im Jahr 2019 beträgt -219.000,00 €
• Heute fand die Begehung der Triftstraße statt. In ca. 3 Wochen möchte die Firma A. und B. Staab GmbH mit den Kanalarbeiten beginnen. Diese Info soll ins Mitteilungsblatt.
• Schuldenstand der Gemeinde zum 31.01.2019: -342.000,00 €
• Die Belieferung des Kindergartens soll zukünftig durch den Edeka-Markt in Wallhalben erfolgen und nicht mehr durch den CAP-Markt in Thaleischweiler-Fröschen. Der Umstellungstermin wird noch festgelegt.

19.03.2019

5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Höhfröschen

26.03.2019

3. Sitzung des Hauptausschusses der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach

TOP 1
nichtöffentlich

Zuschussangelegenheit.

Kurzbeschluss vom 11.04.2019
Der Hauptausschuss hat in einer Zuschussangelegenheit vorberaten und eine Empfehlung an den Rat ausgesprochen.

TOP 2
nichtöffentlich

Grundstücksangelegenheit;.

Kurzbeschluss vom 11.04.2019
Der Hauptausschuss hat dem Gemeinderat empfohlen, dem Erwerb eines Grundstückes zuzustimmen.

TOP 3
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 11.04.2019
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüss gefasst werden.

TOP 1
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020.

Kurzbeschluss vom 11.04.2019
Der Hauptausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr 2019 und 2020 zu beschließen.

TOP 2
öffentlich

Kindertagesstätte 'Kuckucksnest', Schulstr. 13;
hier: Vorberatung über die Anschaffung eines neuen Spielgerätes.

Kurzbeschluss vom 11.04.2019
Der Hauptausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, für die Kindertagesstätte 'Kuckucksnest' ein neues Spielgerät anzuschaffen.

TOP 3
öffentlich

Friedhofsangelegenheiten:
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
Hier: Vorberatung und Beschlussfassung.

Kurzbeschluss vom 11.04.2019
Der Hauptausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, der Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zuzustimmen.

TOP 4
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 11.04.2019
Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden.

03.04.2019

19. Sitzung des Gemeinderates Saalstadt

TOP 1
öffentlich

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO.

Kurzbeschluss vom 08.04.2019
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine schriftlichen oder mündlichen Anfragen vor.

TOP 2
öffentlich

Vollzug der Gemeindeordnung;
hier: Erlass der Haushaltssatzung mit- plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Kurzbeschluss vom 08.04.2019
Der Ortsgemeinderat Saalstadt beschließt einstimmig die Haushaltssatzung mit- Plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Jahr 2019.

TOP 3
öffentlich

Beratung über einen Termin für den nächsten Seniorennachmittag.

Kurzbeschluss vom 08.04.2019
Der diesjährige Seniorennachmittag soll voraussichtlich am Sonntag, den 01.12.2019 in der Festhalle stattfinden.

TOP 4
öffentlich

Friedhofsangelegenheiten.

Kurzbeschluss vom 08.04.2019
a) Auf dem Gemeindefriedhof in Saalstadt wird ein neues Urnengrabfeld angelegt. Um ein einheitliches Bild zu erhalten, beschließt der Gemeinderat einstimmig, dass die Anlage und Gestaltung der Wege und Abstandsflächen durch die Gemeinde erfolgt und der benötigte Splitt von der Gemeinde zur Verfügung gestellt wird. Dies soll entsprechend in die Friedhofssatzung der Gemeinde aufgenommen werden. Ebenfalls soll der Mehraufwand (Arbeitsaufwand, Splitt etc.) entsprechend in der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde aufgeführt werden.

b) Bei ca. 30 Gräbern ist die Ruhefrist abgelaufen. Die Angehörigen werden von der Verwaltung angeschrieben zwecks Beseitigung der Gräber, oder die Gräber werden von der Gemeinde kostenpflichtig beseitigt. Es soll eine Abräumgebühr in die Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde aufgenommen werden.

TOP 5
öffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 08.04.2019
a) Bei der Ortsbegehung mit dem Dorfverschönerungsverein ist der unschöne Bewuchs der Verkehrsinsel am Ortseingang aus Richtung Wallhalben kommend aufgefallen. Nach kurzer Beratung kommt aus der Mitte des Rates der Vorschlag, die Verkehrsinsel mit wilden Blumen einzusäen. Der Rat stimmt diesem Vorschlag zu.
b) Die Sirene wurde wieder auf dem Dach des ehemaligen Schulhauses, Hauptstraße 39, installiert.
c) Es ist eine Zahlungsaufforderung an den Käufer des verkauften Planierschildes erfolgt.
d) Es wird über die Bereitstellung eines Abfallgefäßes für Hundekot beraten.

TOP 1
nichtöffentlich

Vertragsangelegenheit.

Kurzbeschluss vom 08.04.2019
Der städtebauliche Vertrag in Zusammenhang mit der Errichtung von Windrädern auf dem Gemarkungsgebiet Saalstadt wird nochmals überarbeitet und dem Gemeinderat in der nächsten Gemeinderatssitzung zur Entscheidung vorgelegt.

TOP 2
nichtöffentlich

Kerwe 2019.

Kurzbeschluss vom 08.04.2019
Der Gemeinderat legt sich auf einen Betreiber für die diesjährige Kerwe fest.

TOP 3
nichtöffentlich

Bauvoranfrage.

Kurzbeschluss vom 08.04.2019
Der Ortsgemeinderat stimmt einer Bauvoranfrage zu.

TOP 4
nichtöffentlich

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben.

Kurzbeschluss vom 08.04.2019
Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt keine Beschlussfassung.

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