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Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die nächsten Sitzungstermine.
- Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage
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23.01.2020 | 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Knopp-Labach |
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TOP 1 öffentlich |
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern und stellvertretenden Ausschussmitgliedern |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Das Ausschussmitglied Reiner Anstätt wird durch Ortsbürgermeister Ralph Schneider durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten als Ausschussmitglied des Rechnungsprüfungsausschusses Knopp-Labach verpflichtet. |
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TOP 2 öffentlich |
Wahl eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Der Ausschuss beschließt einstimmig eine Wahl per Akklamation. Als Vorsitzende wird Frau Evi Mayer einstimmig gewählt. Als stellvertretender Vorsitzender wird Herr Norbert Mayer einstimmig gewählt. |
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TOP 3 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Zu diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Vorlage und Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017 gem. § 110 Abs. 2 GemO |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Knopp-Labach gibt aufgrund der stichprobenartigen Belegprüfung einstimmig folgende Empfehlung an den Ortsgemeinderat: • Die Jahresrechnung 2017 ist mit einer Bilanzsumme in Höhe von 2.239.713,04 € und die Ergebnisrechnung mit einem Gewinn in Höhe von 61.096,09 € festzustellen. • Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 erteilt. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Zu diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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25.01.2020 | 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Energie und Lebensgrundlagen der Ortsgemeinde Wallhalben |
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TOP 1 öffentlich |
Verpflichtung der Ausschussmitglieder |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Das anwesende stellv. Ausschussmitglied Florian Flohr wurde verpflichtet. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Besichtigung von Gebäuden |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Die Mitglieder des Ausschusses haben die öffentlichen Gebäude in der Ortsgemeinde Wallhalben besichtigt und in einer Auftragsangelegenheit beraten. Dem Ortsgemeinderat wird das Ergebnis der Beratungen zur Beschlussfassung vorgelegt. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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25.01.2020 | 4. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Wallhalben |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Besichtigung von Gebäuden |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Die Mitglieder des Gemeinderates haben die öffentlichen Gebäude in der Ortsgemeinde Wallhalben besichtigt und in einer Auftragsangelegenheit beraten. Dem Rat wird das Ergebnis der Beratungen zur Beschlussfassung vorgelegt. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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30.01.2020 | 4. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach |
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TOP 1 öffentlich |
Forsteinrichtungswerk hier: Beratung und Beschlussfassung |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Der Ortsgemeinderat Rieschweiler-Mühlbach hat die vorgeschlagene mittelfristige Betriebsplanung (Forsteinrichtungswerk) einstimmig angenommen. |
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TOP 2 öffentlich |
Forstwirtschaftsplan 2020 Hier: Beratung und Beschlussfassung |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2020 wurde mit 14 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen zugestimmt. |
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TOP 3 öffentlich |
WiFi4EU; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme des gewonnenen Gutscheins in Höhe von 15.000,00 € im Rahmen des WiFi4EU-Projekts |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen: Der Gutschein in Höhe von 15.000,00 € wird nicht angenommen. In Folge dessen tritt die Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach von dem Projekt „WiFi4EU“ zurück. |
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TOP 4 öffentlich |
Dorferneuerung Beratung und Entscheidung über eine Teilnahme am 'Zukunfts-Check Dorf' |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig einer Teilnahme am „Zukunfts-Check Dorf“ zugestimmt. Zur Finanzierung sollen entsprechende Haushaltsmittel im Haushaltsplan zur Verfügung gestellt werden. |
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TOP 5 öffentlich |
Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2017 der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat wie folgt einstimmig beschlossen: a) Der Jahresabschluss 2017 wird mit einem Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung in Höhe von 83.980,92 € und einer Bilanzsumme in Höhe von 8.341.238,02 € festgestellt. b) Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird für das Jahr 2017 die Entlastung erteilt. |
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TOP 6 öffentlich |
Überörtliche Prüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt; hier: Unterrichtung des Ortsgemeinderates |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Die festgestellten Beanstandungen und Anregungen wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Die Beantwortung / Erledigung der Prüfungsmitteilungen erfolgt in enger Abstimmung mit der Verbandsgemeindeverwaltung. Der Ortsgemeinderat gibt keine Stellungnahme zum Prüfbericht ab. |
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TOP 7 öffentlich |
Kindertagesstätte 'Kuckucksnest' Schulstr. 13; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig die Spende in Höhe von 10.500,00 Euro vom Förderkreis der Kindertagesstätte Sterntaler für die neue Spielkombination im Außengelände der Kindertagesstätte anzunehmen. |
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TOP 8 öffentlich |
Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes 'Entwicklungs- und Wirtschaftsförderung' der Verbandsgemeinde |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Ratsmitglied Pascal Schuck wurde einstimmig als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Entwicklungs- und Wirtschaftsförderung“ der Verbandsgemeinde gewählt. |
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TOP 9 öffentlich |
Bekanntgabe einer Eilentscheidung |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Dem Gemeinderat wurde eine Eilentscheidung bezüglich der Wirtschaftswege- und Außengebietsentwässerung in der Gemarkung Rieschweiler-Mühlbach - Vergabe von Baggerarbeiten für Entwässerungsarbeiten 'Im Flur' bekannt gegeben. |
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TOP 10 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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TOP 1b nichtöffentlich |
Grundstückangelegenheit |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Der Ortsgemeindert hat der Veräußerung von drei gemeindeeigenen Grundstücken zugestimmt. |
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TOP 1c nichtöffentlich |
Grundstücksangelegenheit |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat mit 13 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen dem Erwerb eines Grundstückes zugestimmt. |
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TOP 3 nichtöffentlich |
Vertragsangelegenheit |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat in einer Vertragsangelegenheit beraten und Beschluss gefasst. |
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TOP 4 nichtöffentlich |
Bauangelegenheit |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat in einer Bauangelegenheit beraten und Beschluss gefasst. |
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TOP 5 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 17.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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03.02.2020 | 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach |
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TOP 1 öffentlich |
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern und stellvertretenden Ausschussmitgliedern |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Das stellvertretende Ausschussmitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses Herr Dirk Eicher wurde von Ortsbürgermeister Andreas Traub verpflichtet. |
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TOP 2 öffentlich |
Wahl eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Der Rechnungsprüfungsausschuss hat Herrn Marius Rudig zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und Herrn Björn Gamber zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. |
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TOP 3 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Vorlage und Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017 gem. § 110 Abs. 2 GemO |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Der Rechnungsprüfungsausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Ortsgemeinderat nachfolgendes zu empfehlen: a) Die Jahresrechnung 2017 ist mit einer Bilanzsumme von 7.029.009,56 € und die Ergebnisrechnung mit einem Gewinn in Höhe von 6.281,29 € festzustellen. b) Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilen. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 03.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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06.02.2020 | 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Winterbach |
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TOP 1 öffentlich |
Wahl eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden |
Kurzbeschluss vom 18.03.2020 Der Rechnungsprüfungsausschuss hat Herrn Rolf Gries zum 1. Vorsitzenden und Herrn Volker Müller zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. |
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TOP 2 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 18.03.2020 Bei diesem Tagesordnungpsunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Vorlage und Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017 gem. § 110 Abs. 2 GemO |
Kurzbeschluss vom 18.03.2020 Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Winterbach hat dem Ortsgemeinderat einstimmig nachfolgendes empfohlen: a) Die Jahresrechnung 2017 ist mit einer Bilanzsumme von 3.201.170,86 € und die Ergebnisrechnung mit einem Gewinn in Höhe von 40.394,54 € festzustellen. b) Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilen. |
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12.02.2020 | 4. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reifenberg |
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TOP 1 öffentlich |
Information des Ortsbürgermeisters |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Ortsbürgermeister Pirmin Zimmer hat die Ratsmitglieder über folgende Sachverhalte informiert: Aktueller Sachstand des Ausbaus der Hauptstraße K76: Die Arbeiten im Bereich der Sanierung der Kanalhausanschlüsse wurden in der letzten Woche fortgesetzt. Die Firma Scharding hat nach der Fertigstellung der Arbeiten im Bereich Zweibrücker Straße begonnen die Arbeiten im oberen Abschnitt des Sanierungsbereiches weiter zu führen. In der jetzigen Bauphase hat die Firma Scharding noch darauf verzichtet eine Ampelregelung einzurichten, es kann aber durchaus sein diese verkehrstechnische Maßnahme umsetzen zu müssen. Sollte dieser Fall eintreten, bittet Herr Ortsbürgermeister Zimmer alle Straßennutzer nicht den vermeintlich kürzeren Weg über die Kapellenstraße zu nehmen, sondern die kurze Ampelphase abzuwarten. Die Firma Broschart und Göller beabsichtigt im Nachgang zu den Kanalsanierungsarbeiten die Erneuerung der Wasserleitungen. Waldbeauftragter: Herr Ferdinand Hüther hat mitgeteilt, dass es im Zuge der Selbstwerbung von Flächenlosen –dem sog. Gipfelholz- zu erheblichen Beeinträchtigungen an den betroffenen Wald- und Forstwegen gekommen ist. Ortsbürgermeister Zimmer möchte alle Selbstwerber und alle anderen Nutzer der Feld- und Wirtschaftswege mit Nachdruck darauf hinweisen, dass die Nutzung der vorgenannten Strecken den aktuellen Witterungsbedingungen angepasst werden sollte. Die Ortsgemeinde muss inzwischen mehr Kosten für die Sanierung der Wege aufwenden als durch Erträge im Holzverkauf zu erwirtschaften sind. Hundetoiletten: Nachdem die Nutzung der Hundetoiletten sich so sehr positiv entwickelt hat, gab es noch weitere Standortvorschläge von Anwohnern. Der Heimatverein Reifenberg konnte gewonnen werden um noch eine Einheit mit Beutelspender und Behälter zu spenden. Telefon am Dorfplatz: Die deutsche Telekom hat die Gemeinde informiert, dass bis zur Jahresmitte das öffentliche Telefon in der Ortsmitte abgebaut wird. Dieses ist schon seit Jahren defekt. Es soll kein neues aufgestellt werden. Bäckerladen in der Ortsmitte: Ortsbürgermeister Zimmer möchte sich bei allen bedanken, die dazu beigetragen haben, dass die Nutzung der Bäckercontainer am Dorfplatz so zügig umgesetzt werden konnte. |
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TOP 2 öffentlich |
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Bei diesem Tagesordnungpunkt lagen keine Anfragen vor. |
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TOP 3 öffentlich |
Forsteinrichtungswerk; hier: Beratung und Beschlussfassung |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat auf Basis der vorgelegten mittelfristigen Betriebsplanung einstimmig beschlossen, die Zusammenarbeit mit dem Forsteinrichtungswerk fortzusetzen. |
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TOP 4 öffentlich |
Forstwirtschaftsplan 2020 Hier: Beratung und Beschlussfassung |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2020 zugestimmt. |
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TOP 5 öffentlich |
Überörtliche Prüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt; hier: Unterrichtung des Ortsgemeinderates |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat die festgestellten Beanstandungen und Anregungen zur Kenntnis genommen. Die Beantwortung / Erledigung der Prüfungsmitteilungen erfolgt in enger Abstimmung mit der Verbandsgemeindeverwaltung. Der Ortsgemeinderat gibt keine Stellungnahme zum Prüfbericht ab. |
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TOP 6 öffentlich |
wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen hier: Endabrechnung des Jahres 2019 und Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2020 |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig die Erhebung von Vorausleitungen für das Jahr 2020 in Höhe von 100 % der voraussichtlichen beitragsfähigen Aufwendungen beschlossen. Beträge über 50 € sollen auf 4 Fälligkeitstermine im Jahr 2020 verteilt werden. Der Ortsbürgermeister wird mit der abschließenden Abwicklung beauftragt. |
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TOP 7 öffentlich |
Vollzug der Gemeindeordnung (GemO) § 24; hier: Beratung und Entscheidung über die Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Reifenberg |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Reifenberg zugestimmt. Die bisherige Satzung vom 15.03.1977 tritt außer Kraft. |
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TOP 8 öffentlich |
Landeswettbewerb 'Unser Dorf hat Zukunft' 2020; hier: Beratung und Beschlussfassung |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass die Ortsgemeinde Reifenberg am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2020 nicht teilnehmen wird. |
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TOP 9 öffentlich |
Dorferneuerung Beratung über eine Teilnahme am 'Zukunfts-Check Dorf' |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig einer Teilnahme am „Zukunfts-Check Dorf“ zugestimmt. |
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TOP 10 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Grundstücksangelegenheit |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat dem Erwerb einer Teilfläche und eines Grundstückes in der Gemarkung Reifenberg zugestimmt. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Bauangelegenheiten |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Den Ratsmitgliedern wurde der Sachstand bezüglich einer Bauangelegenheit mitgeteilt. Ein Beschluss wurde nicht gefasst. |
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TOP 3 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 02.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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17.02.2020 | 1. Sitzung des Bau- u. Liegenschaftsausschusses der Ortsgemeinde Höheischweiler |
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TOP 1 öffentlich |
Verpflichtung eines Ausschussmitgliedes |
Kurzbeschluss vom 25.03.2020 Die Vorsitzende verpflichtet das Ausschussmitglied Rainer Keller. |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Wohnungsangelegenheiten |
Kurzbeschluss vom 25.03.2020 Der Bau u. Liegenschaftsausschuss hat in einer Wohnungsangelegenheit ausgiebig beraten. Das Ergebnis der Beratungen wird dem Gemeinderat in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgetragen. |
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03.03.2020 | 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Höhfröschen |
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TOP 1 öffentlich |
Verpflichtung der Ausschussmitglieder |
Kurzbeschluss vom 09.03.2020 Ortsbürgermeister Gerhard Hoffmann hat die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses per Handschlag verpflichtet. |
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TOP 2 öffentlich |
Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Jahre 2020 und 2021 |
Kurzbeschluss vom 09.03.2020 Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, der vorliegenden Haushaltssatzung mit Anlagen zuzustimmen. |
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TOP 3 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 09.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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04.03.2020 | 3. Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben |
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TOP 1 nichtöffentlich |
Prozessangelegenheit |
Kurzbeschluss vom 16.03.2020 Der Werksausschuss hat in einer Prozessangelegenheit beraten und Beschluss gefasst. |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 16.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlusse gefasst werden. |
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TOP 1 öffentlich |
Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen mit Hausanschlüssen im Zuge des Ausbaues der Brückenberger Straße in Höhfröschen; hier: a) Grundsatzbeschluss b) Vergabe der Ingenieurleistungen |
Kurzbeschluss vom 16.03.2020 a) Der Werksausschuss hat einstimmig beschlossen im Zuge des Ausbaues Brückenberger Straße in Höhfröschen die Erneuerung der Wasserversorgungsleitung und der Wasserhausanschlüsse vorzunehmen und nach Überprüfung der Sanierungsmöglichkeiten die Mischwasserkanalisation und die Kanalausanschlüsse im Zuge einer Gemeinschaftsmaßnahme zusammen mit der Ortsgemeinde Höhfröschen zu erneuen. b) Der Werksauschuss hat einstimmig beschlossen entsprechend der Vorgehensweise des Ortsgemeinderates Höhfröschen das Ing. Büro Dilger GmbH aus Dahn mit der Durchführung der Baumaßnahme zur Erneuerung der Wasserversorgungsanlagen und der Abwasserbeseitigungsanlagen zu beauftragen. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt je nach Fortschritt der Baumaßnahme stufenweise. |
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TOP 2 öffentlich |
Erneuerung der Mischwasserkanalisation mit Hausanschlüssen im Zuge des Ausbaues der Waldstraße in Maßweiler hier: a) Grundsatzbeschluss b) Vergabe der Ingenieurleistungen |
Kurzbeschluss vom 16.03.2020 a) Der Werksausschuss hat einstimmig beschlossen im Zuge des Ausbaues der Waldstraße in der Ortsgemeinde Maßweiler eine Überprüfung der Sanierungsmöglichkeiten zur Erneuerung der Mischwasserkanalisation durchzuführen. b) Der Werksauschuss hat einstimmig beschlossen, das Ing. Büro Dilger GmbH aus Dahn mit der Durchführung der Baumaßnahme zur Erneuerung der Mischwasserkanalisation zu beauftragen. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt je nach Fortschritt der Baumaßnahme stufenweise. |
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TOP 3 öffentlich |
Kanalsanierung in der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen Teil 3; hier: Vorstellung der Planung durch das planende Ing. Büro HWB Concept und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Maßnahme |
Kurzbeschluss vom 16.03.2020 Der Werksausschuss hat einstimmig der vorgelegten Planung zugestimmt. Das Büro HWB wird mit der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt. Da die Einreichung eines Förderantrages zum finanziellen Nachteil der Werke führen würde, wird auf die Einreichung eines Förderantrages verzichtet. Die Vorberatung zur Vergabe erfolgt in der Sitzung des Werksausschusses am 27.05.2020. |
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TOP 4 öffentlich |
Kanalsanierung in einem Teilstück der Landstuhler- und Pirmasenser Straße, sowie der Alfons-Legner-Straße und der Eckstraße in der Obernheim-Kirchenarnbach; hier: Vorstellung der Planung durch das planende Ingenieurbüro HWB Concept und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Maßnahme |
Kurzbeschluss vom 16.03.2020 Der Werksausschuss hat einstimmig der vorlegten Planung zugestimmt. Das Büro HWB wird mit der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt. Da die Einreichung des Förderantrages letztlich zu einem finanziellen Nachteil der Werke führen würde, wird auf die Antragstellung verzichtet. Die Vergabe erfolgt in der nächsten Sitzung des Werksausschusses am 27.05.2020. |
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TOP 5 öffentlich |
Erneuerung der Kanalhausanschlüsse und der Wasserleitung mit Hausanschlüssen in einem Teilstück der Hauptstraße (L 477) in der Ortsdurchfahrt Thaleischweiler-Fröschen; hier: a) Vorstellung der Planung zur Erneuerung der Kanalhausanschlüsse durch das planende Ingenieurbüro HWB Concept und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Maßnahme b) Vorstellung der Planung zur Erneuerung der Wasserleitung und der Wasserhausanschlüsse durch das planende Ing. Büro Dilger und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Maßnahme |
Kurzbeschluss vom 16.03.2020 a) Der Werksausschuss hat einstimmig der vorgestellten Planung des Ingenieurbüros HWB Concept zur Erneuerung der Kanalhausanschlüsse zugestimmt. Das planende Ingenieurbüro wird mit der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt. b) Der Werksausschuss hat einstimmig der vorgestellten Planung des Ingenieurbüros Dilger zur Erneuerung der Wasserleitung und der Wasserhausanschlüsse zu.gestimmt. Das planende Ingenieurbüro wird mit der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt. |
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TOP 6 öffentlich |
Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Kurzbeschluss vom 16.03.2020 Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen keine Beschlüsse gefasst werden. |
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09.03.2020 | 5. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler |
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TOP 2a nichtöffentlich |
Grundstücksangelegenheit: |
Kurzbeschluss vom 24.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes zugestimmt. |
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TOP 2b nichtöffentlich |
Grundstücksangelegenheit: hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über den Erwerb von 2 Grundstücken im Außenbereich |
Kurzbeschluss vom 24.03.2020 Der Ortsgemeinderat hat einstimmig dem Erwerb von zwei Grundstücken im Außenbereich zugestimmt. |